Vergleichsangebot - Zahlung unter Vorbehalt?

3 Antworten

Ja, das geht.

Allerdings ist diese Vorgehensweise unsinnig. Wenn mein Gegner im Prozess so versessen auf einen Vergleich aus wäre, würde ich mich auf keinen Fall darauf einlassen.

Um ehrlich zu sein, halte ich von deinem Vorhaben nicht sehr viel.

Es ist zwar möglich, die Zahlung von einer Annahme des Vergleiches abhängig zu machen, kann dich aber auch in Schwierigkeiten bringen.

Was machst du, wenn die Gegenseite zwar die 4000 € behält, aber die Vergleichsvereinbarung trotzdem nicht unterschreibt?

Dann kannst du deinem Geld hinterherrennen und musst im Ernstfall sogar noch Klage einreichen.

Ich würde daher dazu raten, kein Geld vorab zu überweisen sondern für den Fall des Vergleichs die Zahlung innerhalb einer recht kurzen Frist (5 Arbeitstage) zu versprechen.

Das Risiko sehe ich auch. Ich zahle aber nicht direkt an die Gegenseite, sondern an deren Anwalt.

@luca2016

Auch das schützt dich nicht zwingend. Der Anwalt agiert nicht als Treuhänder sondern ist Partei. Das heisst, der Anwalt ist die Gegenseite. Oder um es mit einfachen Worten auszudrücken: Der Anwalt steckt mit der Gegenseite unter einer Decke.

Ich würde das Vergleichsangebot absenden, aber noch nichts bezahlen. Ob du das Geld wieder bekommst ist fraglich. Notfalls musst da hinterher rennen um wieder zu bekommen.

Die Frage war, ob ich einen Anspruch auf Rückzahlung habe.

Wen dem so ist, wird der Anwalt der Gegenseite das Geld kaum einfach einbehalten.

@luca2016

Den Anspruch hast du. Aber, wie gesagt ob der Betrag nicht doch irgendwie verrechnet wird, sei dahin gestellt. Es wieder zu bekommen kann eine weitere Klage nach sich ziehen. Ich würde nur das (verbindliche) Angebot unterbreiten

Was möchtest Du wissen?