Vegleich vor Gericht - Wann muss gezahlt werden?

2 Antworten

Hallo, der Arbeitnehmer wurde doch scher bei Gericht vertreten, entweder von einem Anwalt oder vom Betriebsrat, der die Klage sicherlich mit verfolgt hat. Er sollte sich bei seinem Anwalt erkundigen, der dann tätig werden muss.

Vielen Dank für die schnelle Antwort. Leider ist der Anwalt im Urlaub, weshalb man ihn nicht fragen kann. Ich dachte eigentlich, dass es für so etwas feste Fristen gibt. Wenn man noch in der Firma ist, dann kriegt man das z.B. mit dem letzten Gehalt überwiesen. Da der Arbeitnehmer aber nicht mehr dort arbeitet, ist mir nicht ganz klar wie da die Fristen sind.

Hallo,

eigentlich wird in diesen Vergleichen auch eine Zahlungsfrist geregelt. Sollte dies nicht der Fall sein, kann der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber schriftlich eine Frist von z.B. 14 Tagen (aber genaues Datum reinschreiben, wann die Frist abläuft z.B. 15.08.2014) setzen. Wenn der Arbeitgeber diese Frist fruchtlos verstreichen lässt, kann mit dem rechtskräftigen Vergleich, sofern er schon eine Vollstreckungsklausel hat, durch einen Gerichtsvollzieher vollstreckt werden.

Aber der erste Weg, wenn der Vergleich selbst keine Zahlungsfrist enthält, wäre erst einmal, dem Arbeitgeber schriftlich eine Zahlungsfrist zu setzen.

LG weidekaetzchen

Hallo und danke! Nein leider enthält der Vergleich keine Frist. Das ist natürlich doof. Ich bin davon ausgegangen, dass die Zahlungspflicht automatisch beginnt sobald der Vergleich rechtskräftig ist, ohne dass man da nochmal drum bitten muss. Leider ist der Anwalt im Urlaub und man kann ihn nicht fragen.

@tls65

Hallo,

also die Angestellten im Anwaltsbüro sollten das auch wissen. Die können ja auch ohne den Chef die Gegenseite schon mal zur Zahlung auffordern. Damit es sich nicht ewig hinzieht.

LG weidekaetzchen

@weidekaetzchen

Super Tipp, danke, wird direkt gemacht.

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