Unterschied nicht eingetragener Verein und nicht rechtsfähiger Verein?

4 Antworten

Jein.

Ein rechtsfähiger Verein ist ein e.V. Er wird eingetragen und hat damit alle Rechte und Pflichten, die das BGB vorsieht.

Die BGH Rechtsprechung zum nichtrechtsfähigen Verein sagt aus, dass auch für den nichtrechtsfähige Verein die Vorschriften zum rechtsfähigen Verein anzuwenden sind, mit einem großen Unterschied.

Der Unterschied ist die Haftung. Die Haftung im nichtrechtsfähigen Verein entspricht der Haftung bei der GbR, d.h. jedes Mitglied haftet für den Verein mit seinem vollen Privatvermögen. Beim e.V. haftet nur der Verein mit dem Vereinsvermögen.

Ein eingetragener Verein ist rechtsfähig.

Vermutlich ist etwas anderes gemeint.

Gemeinnützigen eingetragenen Vereinen kann die Anerkennung der Gemeinnützigkeit entzogen werden, wenn diese nicht im Rahmen ihrer Satzung tätig sind.

In diesem Fall erhält der betreffende Verein vom Finanzamt keinen Freistellungsbescheid.

Günter

Hallo,

folgende Gedanken dazu:

Wenn ein Verein gegründet wird, ist er noch nicht eingetragen - jedoch rechtsfähig.

Wenn einem eingetragenen Verein die Rechtsfähigkeit entzogen wird, denke ich, könnte das Amtsgericht Auflagen zur Wiedererlangung der Rechtsfähigkeit machen - möglicherweise erfolgt dann keine Austragung aus dem Register.

Interessant:

http://www.vibss.de/vereinsmanagement/recht/vereinsgruendung-und-aufloesung/der-verlust-der-rechtsfaehigkeit-des-vereins/

Bin jedoch kein Jurist.

LG

Jo

Ich würde sagen rechtlich ja, aber es gibt noch eine Satzung. Kann der Verein noch gem. Satzung aufrechterhalten werden?

Allerdings gibt es für nicht eingetragene Vereine keinen Grund sich eintragen zu lassen. Ergo sehe ich das rechtlich erstmal nicht so schlimm

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