Unterlassungserklärung Verkauf nicht lizenzierter Artikel - Streitwert - kosten?

1 Antwort

Ist das sicher? Ich meine... handelt es sich wirklich um ein Plagiat? Oder will ja jemand das schnelle Geld machen?

Und von welchem Vertrag ist die Rede, wenn es hier um eine (im übrigen eindeutig zu hohe) Vertragsstrafe handelt?

Der Streitwert wird dann wohl die Vertragsstrafe sein, da es ja gilt diese als Strafe zu zahlen und bei Verweigerung vermutlich mit Gericht gedroht wird (also einen Streit vom Zaun brechen wollen).

Hallo,

danke Für die Antwort.

leider ja, es handelte sich wohl um ein Trikot Plagiat des deutschen Rekordmeisters (jeder sollte wissen wen ich meine)

habe mich belesen und bei so einem Fall ist oft ein Streitwert von 50.000 - 250.000+ der Fall. Das würde Anwaltskosten von ca 1500-3000+ € machen.

was mich eben irritiert ist das bei etlichen fällen der streitwert bereits angegeben wurde, im ersten schreiben.

Bei uns jedoch ist nur von der Vertragsstrafe im Falle der Zuwiderhandlung angegeben mit dem Satz dass die Sache mit unterzeichnen der Erklärung bereinigt ist.

wir haben nun Angst dass ein folge schreiben kommt in dem dann der streitwert sowie die Zahlungsaufforderung des Anwaltes.

wie ist die Sachlage zu deuten?

@stevstevstev

Anwalt von dem Schreiben googeln (Ist das wirklich der Anwalt des eigentlichen Herstellers?), ähnliche Fälle studieren, Präzedenzfälle... das musst du alles machen. Das Schreiben liegt ja leider nicht vor.

Eine Unterschrift auf einer Unterlassungerklärung ist ein Schuldeingeständnis.

Und wieso zum Geier ging keine Abmahnung zuvor raus? Soviel Kosten kann man keinem Privatmann aufbürden... Da stimmt doch was nicht.

@DaHelmut

Das habe ich bereits erledigt.

Anwalt stimmt, ist in den von mir recherchierten Fällen der gleiche. Auch die Kosten Streitwert und Gegenstandswert habe ich mir aus anderen Fällen heraus gelesen.

Was mich eben irritiert und etwas fertig macht ist die Tatsache dass in den wie eben gesagt von mir recherchierten Fällen bereits beim ersten schreiben von Streit Bzw Gegenstandswert gesprochen wird (wonach man sich die Kosten dann, wie oben bereits geschehen, selbst errechnen kann)

bei mir jedoch fällt mit keiner Silbe das Wort Streit oder Gegenstandswert, nur die Aussage dass mit unterzeichnen der Unterlassungserklärung die Sache bereinigt werden kann.

Diese Unsicherheit was da jetzt noch auf mich zukommt macht mich verrückt

@stevstevstev

Wenn die Recht behalten und es sich zweifelsfrei um ein Plagiat handelt, dann unterschreib die Unterlassungserklärung. Diese ist ja keine Unterlassungsklage. Und wenn die das so geschrieben haben, dann hast du ja was in der Hand, falls die sich das anders überlegen. Das wäre nämlich dererseits nicht rechtens, dann noch Forderungen zustellen. Bei einem Einzelfall einer Privatperson sind die vielleicht nicht so rigoros. War eventuell auch nur ein Artikel. Wenn du jetzt Dutzende gehabt hättest, sähe die Sache vielleicht anders aus.

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