Unterhalt an den Stiefvater

5 Antworten

Da du nicht adoptiert bist kann ich mir das nicht vorstellen. Zudem handelt es sich nur um deinen Stiefvater bin mir nicht sicher aber ich glaube nein. Sage das der Stadt. Denke nicht das Sie es wissen....

Ich würde der Stadt genauso schreiben, wie Du es hier beschreibst. Die Einkünfte würde ich nicht offen legen, solange ich nicht weiss, ob überhaupt ein Anspruch seitens der Stadt besteht.

Die Stadt versucht's halt mal.

Widersprich dem Unterhaltsbegehren der Stadt: Schreib ihnen, daß Du kein Verwandtschaftsverhältnis zu Deinem Stiefvater hast.

Man ist nur unterhaltspflichtig für Verwandte in gerade Linie. Also bist Du für Deinen Stiefvater nicht zur Zahlung verpflichtet.

Du kannst widersprechen. Die Selbstbehaltsgrenzen sind in solchen Fällen recht komfortabel. Auch kannst Du der Behörde mitteilen, dass du in keinem Verwandtschaftsverhältnis zum Pflegebedüftigen stehst. Dann wäre die Forderung völlig vom Tisch. Das üßtest Du aber nachweisen.

Verwandte ersten Grades sind gegeneinander Unterhaltspflichtig. Es gibt viele Punkte die dabei eine Rolle spielen.

Mit Verwandtschaft bezeichnet man eine Beziehung zwischen zwei Personen die auf Abstammung oder Adoption beruht. Verwandtschaft im gesetzlichen Sinn ist relevant für Erb- und Unterhaltsfragen, spielt aber auch im Sozialrecht eine Rolle. Zwischen welchen Personen Verwandtschaftsverhältnisse bestehen, regelt das BGB in den §§ 1589 - 1600e geregelt. Bei direkter Abstammung (Großmutter -> Tochter -> Sohn) spricht man Verwandtschaft gerade Linie.

Der entscheidende Punkt (meiner Meinung nach) ist aber:

Es ist gesetzlich festgeschrieben das diese Unterhaltspflicht erst eintritt, wenn das Jahres-Einkommen über 100.000,- € (Einhundertundtausend) Euro liegt.

Das entspricht ganz grob gerechnet weit über 8000,- € im Monat.

Ein weiterer wichtiger Aspekt dabei:

Eine Überprüfung bei Unterhaltspflichtigen ist nur rechtmäßig wenn BEGRÜNDETE Zweifel daran bestehen das sie mehr als 100.000 € im Jahr haben.

Der Sozialleistungsträger darf also nicht pauschal einen Einkommensnachweis verlangen. Sondern er muß Gründe geltend machen können, die ihn veranlassen davon aus zu gehen, das der ggf Unterhaltspflichtige mehr als 100.000,-- € pro Jahr hat.

Von daher können betroffene Unterhaltspflichtige z. B. lapidar antworten:

"Auf Grund meiner beruflichen Tätigkeit, als ....., sollte ihnen bekannt sein, das in meiner Branche das Einkommen unter der gesetzlich festgelegten Grenze von 100.000,- € pro Jahr liegt".

Und dann muss der Sozialleistungsträger nachweisen / begründen woran er seine Zweifel fest macht. Erst dann hat er Anspruch auf entsprechende Nachweise des ggf Unterhaltspflichtigen.

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