Straße ist mit rotweißen Pfosten versperrt
Hallo,
bei uns gibt es eine Straße, wo die Durchfahrt für Kfz verboten ist (Zeichen 267).
Irgendein Autofahrer hat sich allerdings einen Spezialschlüssel besorgt, und klappt diese Pfosten immer wieder runter.
Nun hätte ich nichts dagegen, wenn er die Pfosten herunterklappt, hindurchfährt, und sie danach wieder hochklappt.
ABER: Er lässt sie die ganze Zeit unten, so dass andere Autos danach diesen Schleichweg benutzen.
Daraufhin habe ich mir selbst so einen Spezialschlüssel besorgt, und ich klappe die Pfosten wieder hoch, und verriegel sie wieder.
Ich finde, dass mein Tun und Handeln rechtlich in Ordnung ist.
Ein Arbeitskollege meint aber zu mir:
"Oh, so etwas würde ich nicht machen, da kann man Ärger bekommen"
Meine Frage:
Wie ist der rechtliche Aspekt hierbei zu bewerten?
Könnte ich ernsthaften Ärger bekommen?
10 Antworten
Das ist vermutlich ein Feuerwehr-Dreikantschlüssel.
Kann man sich -leider- ohne große Probleme besorgen. Legal ist die ganze Angelegenheit nicht. Das Zeichen 267 ist so eindeutig wie nur irgendwas und die Durchfahrt ist auch verboten, wenn dort keine Absperrpfosten stünden.
Ruf doch mal bei der Feuerwehr an und schildere den Sachverhalt. Vielleicht erklären sich die Kameraden bereit, unten am Gelenk eine Lasche anzubringen, sodaß die Pfosten mit einem Vorhängeschloß verriegelt werden können.
Ich kann nicht erkennen, dass das was mit der Feuerwehr zu tun hat. Klar, manchmal sind Zufahrten und Flächen für die FW so abgesperrt aber hier steht ja gar nichts davon... Stadtgärtner, Bauhof, versorgungsbetriebe und Co haben solche Schlüssel doch auch... der ist so spezial, ich kenne selbstgebaute und mit nem gekröpften 17er Ricgschlüssel geht das auch auf...
Die Feuerwehr wird sich bedanken, wenn sie im Ernstfall dort durch muss und dann erst mal 'nen Schlüssel für ein Vorhängeschloss braucht ...
Ich würde es nicht so machen.
Würde mit dem reden, der "eigentlich" den Schlüssel haben sollte, damit das aufhört.
Und wenn das nicht hinhaut würde ich warten bis das Auto reingefahren ist und dann den Pfosten verriegeln, zB mit einem Schloss. So etwas kann man den Leuten schon abgewöhnen..
Rettungskräfte werden sich bedanken, wenn sie im Ernstfall dort durch müssen und dann erst mal ein zu Schloss knacken ist ...
Das Zeichen 267 ist "Verbot der Einfahrt" und hat mit den Pfosten erstmal gar nichts zu tun. Ob der Pfosten nun steht oder liegt, ändert nichts daran, dass man da nicht reinfahren darf. Wenn dann trotzdem Autos reinfahren, ist es Sache der Polizei, diese Ordnungswidrigkeit zu ahnden. Du kannst die Autofahrer natürlich anzeigen, oder der Polizei einen Hinweis geben. Wenn die Straße allerdings eine Privatstraße ist (also auf nicht-öffentlichem Grund), dann ist es Sache des Straßeneigentümers, tätig zu werden.
Klar. Es wird dir, wenn erstmal rauskommt, dass du dir daran zu schaffen machtest, schwer fallen, zu beweisen, dass du den Ursprungszustand herstellen wolltest und nicht selber einer bist, der den Schleichweg nutzen wollte. Davon abgesehen hast du eben einfach kein Recht, an den Pfosten rumzumachen - egal weswegen.
und nicht selber einer bist, der den Schleichweg nutzen wollte
Ich bin ein zu Fuß Gehender
Erst einmal verstehe ich die Fragestellung nicht.
Es gibt eine Strasse. An dieser Strasse steht ein Zeichen 267. Das verbietet aber nicht die Durchfahrt sondern nur die Einfahrt, - und das fuer alle Fahrzeuge, nicht nur fuer Kraftfahrzeuge, sofern keine gesonderte Freigabe erfolgt. Von der anderen Seite her darf aber gefahren werden. Insofern wundere ich mich ueber diese Pfosten auf der Strasse. Wer hat die denn ueberhaupt angebracht?
Solche Pfosten wuerde ich verstehen z.B. zusammen mit einem Zeichen 250.
So ist die ganze Sache ziemlich konfus.