Stornierung von automatischer PayPal-Zahlung -> Kündigung?
Hallo,
eine kurze Rechtsfrage: Wenn jemand die Abbuchungsvereinbarung über PayPal an einen Händler kündigt (für ein Abonnement ohne Mindestlaufzeit, sprich monatlich kündbar), ist dies für den Händler als Kündigung aufzufassen, oder bedarf es einer tatsächlichen Kündigung gemäß den Geschäftsbedingungen des Händlers?
3 Antworten
Aus meiner Sicht nicht.
Nur weil Du den vereinbarten Zahlungsweg kündigst, ist das keine Kündigung des Vertragsverhältnisses an sich, außer wenn die zum Vertrag gehörenden AGB und Vereinbarungen dies ermöglichen (was ich eigentlich nicht glaube und bisher auch nicht gesehen habe).
Trennungsprinzip beachten! Die Bezahlung gehört zur Erfüllung des Rechtsgeschäfts. Wenn Du da etwas änderst, gerätst Du evtl. in Zahlungsverzug.
Wenn das zugrundeliegende Rechtsgeschäft geändert/beendet werden soll, musst Du dieses durch ausdrückliche Erklärung kündigen.
Nein, das ist keine Kündigung, sondern damit gerätst du nur in den Zahlungsverzug. Du musst ordentlich kündigen.