Stimmt es dass die Bundeswehr nur zur verteidigung deutschlands eingesetzt werden darf.

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Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Hi, BRD ist auch in der Nato. Wenn ein Natostaat angegriffen wird, müssen die Bündnispartner dem Angegriffenen helfen. Beispiel: Israel greift mit Präventivsclag den Iran an. Iran wehrt sich, greift Israel an. Daraufhin unterstützen die USA ihren Bündnispartner Israel (auch offiziell). US Schiffe werden angegriffen vom Iran. Jetzt ist der Bündnisfall gegeben. BRD muß den angegriffenen USA Schutz und Beistand bieten, den Aggressor Iran attackieren, mithelfen - den Kriegshetzer Ahmadinejad zur Strecke zu bringen. Und wieder hat die gerechte Seite gesiegt. Gruß Osmond

Danke für den Stern, lgO

Auch wenn Du die hilfreichste Antwort und 7 DH bekommen hast, ist das natürlich Quatsch. Wenn ein NATO-Partner jemanden angreift, kann natürlich kein Bündnisfall eintreten, da die NATO ein Verteidigungsbündnis ist. Sonst hätte Deutschland ja auch in LYbien oder im Irak eingreifen müssen. In Afghanistan wurde eine ziemlich krude Konstruktion gebastelt, in der die USA am 11.9 angegriffen wurden.

@TETTET

http://www.taz.de/Kommentar-Deutschland-und-Iran/!89244/ Zitat: Angela** Merkels Aussage vor der Knesset, dass die Sicherheit Israels zur deutschen Staatsräson gehöre**, zwingt die Kanzlerin zur Solidarität – ohne Abstriche. Selbst dann, wenn ein Angriffsschlag Israels von der Bundesregierung als voreilig oder unberechtigt eingestuft würde Zudem hat Deutschland mit Westerwelles „Nein“ beim Libyeneinsatz auch außerhalb Israels ohne Not diplomatische Manövrierfähigkeit verloren: Einem internationalen Bündnisfall Iran kann sich Deutschland nicht entziehen.

@osmond

Dazu müsste laut GG der Iran einen Bündnispartner angreifen. Israel ist meines Wissens nach noch nicht in der NATO. Zudem ist ein Angriff des Irans auf Israel auch nicht das, was Du in Deinem ersten Beispiel beschreibst. Bezogen auf das bleibe ich dabei, dass die Konstruktion kompletter Quatsch ist.

Israel ist aber kein NATO Mitglied.

Das ist in Artikel 87a Abs. 2 des Grundgesetzes geregelt.

Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.

Da das Grundgesetz auch die Mitgliedschaft in der UN, sowie der NATO deckt, kann sie auch für eine sog. UN-Friedensmission oder aber bei einem erklärten Bündnisfall auch im Rahmen der NATO eingesetzt werden. Das muss nicht immer mit der Verteidigung von Deutschland im Zusammenhang stehen, auch wenn einzelne Politiker manchmal der Auffassung sind, dass Deutschland am Hindukusch verteidigt wird, oder zur Verteidigung der demokratischen Grundordnung auch Handelswege geschützt werden müssen. Es gibt ja auch dieses absurde Wort der Vorwärtsverteidigung.

Nein, das stimmt nicht. Die Bundeswehr ist gegründet worden unter der ausdrücklichen Weisung, dass sie sozusagen komplett der Nato unterstellt ist. Die Nato (Nordth Atlantic Treaty Organization) ist ein Verteidigungsbündnis. Das heisst, wenn ein Mitgliedsstaat in einen militärischen Konflikt verwickelt ( = sngegriffen) wird, steht die ganze Nato zur Vereteidigung dieses Mitgliedsstaates bereit. Also auch, wenn es z.B. um Kanada oder Polen gehen sollte.

Das ist so nicht richtig. Zwar ist die Bundeswehr primär eine Verteidigungsarmee, sie darf aber auch andere Aufgaben übernehmen, soweit ein Gesetz dies vorsieht (denke an den Afghanistan-Einsatz).

Hier findest Du die Norm:

http://dejure.org/gesetze/GG/87a.html

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