Sind "Reichsfahnen" verboten?
Hallo , Gestern Stand die Polizei bei meinem Nachbar gegenüber vor der Tür, Weil er eine Reichsfahne mit einem Kreuz (Kein Hakenkreuz) Im Garten gehisst hat! Nun gut dachte mir 1mal is keinmal! Was sehe ich? Durch die Laterne wieder diese ätzende Fahne diesmal ohne Kreuz! Sind diese Legal? LG!
10 Antworten
ja, die sind erlaubt, weil die ja keine Nationalsozialistischen Symbole verwenden und schon vom Kaiserreich verwendet wurde
Allerdings is es heute ja offensichtlich, welche Kreise mit Reichfahnen Rumwedeln... :(
natürlich kannst du was machen...
z.b. ganz provokativ eine Antifafahne oder eine Israelfahne oder sonst was was Nazis hassen in Blickfeld deines lieben Nachbars hissen. Und dann kannst du natürlich noch mokieren, dass dir selbst die Schwarz-Rot-Weisse Flagge auf den Kecks geht, weil ja klar ist wer sowas hisst und du dich davon bedroht fühlst. Und du kannst auch gucken ob dein Lieber nachbar ev andere Devonotialien herumflattern lässt oder als Fahrzeugaufkleber hat oder ob er hin und wieder zu laut Musik hört die Verboten ist... dann kannst ihn so drann kriegen - dann verschwindet auch die Reichsflagge als Beweisstück in den Archiven der Justiz ;)
ich hisse glaube ich morgen die Türkei Fahne :) dann zieht der die aus Angst wieder rein Lach Ich kenne ihn sehr gut , der war "früher" nett heute geht der einem nur am Nerv
Wenn ich schon lese,"dann hisse ich die Türkische Flagge"...
Symbole des NS-Regimes sind verboten.
Sollte ich den Morgen die Polizei Anonym informieren? den heute bin ich zu faul für :)) Was erwartet ihn? Den heute wurde schonmal eine Fahne "weggenommen"
die Reichsfahne ist KEIN Symbol des Nationalsozialismus sondern auch udn Primär ein Symbol des Deutschen Kaiserreiches
habe ich auch nicht in frage gestellt
Die Aussage ist schon richtig, steht aber leider in keinem Zusammenhang mit der Frage...
Ohne Hakenkreuz darf man sie hissen.
Die "Reichskriegsflagge" wird in der Neo-Nazi-Szene gerne verwendet.
Diese Fahne gibt es seit 1867 in einigen Varianten. Bei Rechtsextremen ist die Variante mit einem Hakenkreuz am beliebtesten. Diese Variante ist eindeutig verboten.
Weil die Hakenkreuzdarstellung eindeutig verboten ist, weichen einige Rechtsextreme auf dei Variante der Reichskriegsflagge aus, die von 1867 bis 1921 verwendet wurde. Obwohl auf dieser Flagge kein Hakenkreuz sondern in der linken oberen Ecke das Eiserne Kreuz abgebildet ist, haben Gerichte geurteilt, dass die Polizei im Einzelfall solche Flaggen zur Abwehr "konkreter Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung" sicherstellen kann.
In Deutschland ist die Verbreitung und Darstellung der Kriegsflagge des Dritten Reiches (in der seit 1935 verwendeten Version mit Hakenkreuz) strafbar gemäß § 86 und § 86a StGB.
Zur Verwendung der Versionen ohne Hakenkreuz gibt der deutsche Verfassungsschutz an:
„Die Führung der „Reichskriegsflagge“ erfüllt weder einen Tatbestand des Strafgesetzbuches noch des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Dennoch kann die „Reichskriegsflagge“ nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht dann sichergestellt werden, wenn dies in konkreten Einzelfällen die erforderliche, geeignete und verhältnismäßige Maßnahme ist, um konkrete Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren. Das ist z. B. dann der Fall, wenn die Flagge Kristallisationspunkt einer konkret drohenden Gefahr ist und diese sich dadurch beheben lässt.“ Quelle: Wikipedia
Naja , Ich und die Polizei wissen , dass mein lieber Nachbar gegenüber ein Rechter ist ich kenne den seit 12 Jahren. Könnte man trotzdem was Anonym machen? Verdirbt mir den Ausblick ..