Sind online Verträge rechtskräftig ohne Unterschrift?

4 Antworten

Sobald Du Dich mit den AGBs einverstanden erklärst, ist das so viel wie eine Unterschrift. Verträge, die eine persönliche Unterschrift brauchen, werden zusätzlich zur Unterschrift per Post zugestellt, manchmal braucht man dann sogar eine Post-Identifikation.

Grundsätzlich können auch Verträge ohne Unterschrift (online oder mündlich) wirksam sein.

Es kommt aber eben auf die wirksame Vereinbarung an. Das, was vereinbart werden soll, muss auch transparent und eindeutig beschrieben werden. Wenn z.B. über die Kostenpflicht nicht auf der Anmelde-Webseite, sondern nur in den "AGB" informiert wird, dann ist das "unwirksam", weil "überraschend" gemäß § 305c BGB. "April-April"-Klauseln in AGB gelten nicht. Wesentliche Bestandteile eines Vertrags gehören in das Vertragsformular.

Denjenigen, der aufgrund eines angeblichen Vertrags Geld fordert, trifft dann auch immer die aktive Beweispflicht. Es ist nicht Aufgabe des "Kunden", beweisen zu müssen, dass er nichts bestellt hat bzw. dass er nicht über alles informiert wurde. Sondern der Forderungssteller muss Beweise beibringen.

Mehr dazu:

http://www.antispam-ev.de/wiki/Bestellungen_im_Internet

Geht ohne Unterschrift, aber soweit ich weiß kann man jeden Vertrag im Internet innerhalb von 2 Wochen wiederrufen

ja es steht das man innerhalb 14 tage wiederrufen kann aber das trotzdem kosten entstehen können...

Verträge werden nie "rechtskräftig", sondern allenfalls wirksam.

Eine besondere Form bedürfen Verträge oder Vertragserklärungen nur in besonderen, durch Gesetz festgelegte Fälle, etwa Grundstückskaufverträge. Ansonsten können sie auch mündlich, durch Handzeichen, Rauchzeichen oder meinetwegen "Hakerl" geschlossen werden.

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