Sind AGB auf Webseiten Pflicht?
Hallo!
Zum Thema gewerbliche Webseite und AGB bekommt man verschiedenste Antworten. Ein Fachanwalt berichtete auf einer Info-Veranstaltung, dass wenn ein Unternehmen keine AGB hat das HGB (Handelsgesetzbuch) greift und somit AGB`s nicht zwingend erforderlich sind. Vor einiger Zeit erhielt ich jedoch von einem sogenannten "Abmahn-Anwalt" den Hinweis ich müsse AGB´s veröffentlichen um keine Abmahnung zu bekommen. Was ist nun richtig, bzw. was ist Pflicht?
2 Antworten
Der Fachanwalt hat recht. AGBs sind nicht zwingend erforderlich, da bei nicht vorhanden sein, die gesetzlichen Regelungen greifen.
Zwingend erforderlich sind aber angaben, die in das Impressum gehören: Rechtsform namentliche Angabe eines Verantwortlichen (eine greifbare Person!), genaue Adresse (kein Postfach), Steueridentnummer, etc. pp
Glaube ruhig dem Fachanwalt von der Info-Verantstaltung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dienen ja nur dazu, die gesetzlichen Rechte des Kunden einzuschränken. Für den Kunden ist es also viel günstiger bei jemandem zu kaufen, der keine AGB hat.
Deshalb gibt es auch keinen Grund für eine Abmahnung.