Schuldenbremse Erklärung?

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Durch das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes sind auf der Grundlage der beschlüsse der gemeinsamen Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen (Förderalismuskommission II) die haushaltsrechtliche Regelungen des Grundgesetzes über die Kreditaufnahme einer prinzipiellen Korrektur unterworfen worden.

Auf Deutsch: "Man hat das Grundgesetz geändert (= die "Schuldenbremse" eingefügt), weil man sich das selbst durch ein Gesetz vorgeschrieben hat."

Ironie der Geschichte: Die gesamte Schuldenbrems-Hysterie ist darauf zurückzuführen, dass zwei weltweit anerkannte Ökonomen nicht mit Excel umgehen konnten. Sie haben sich schlicht verrechnet. (Kein Scherz! ;))

Bisher hieß es, dass Staaten, die mehr als 90% ihres BIP an Schulden aufhäufen in eine kleine Rezession zu fallen drohen: Schrumpfung des Wirtschaftswachstums unter 0,2%. Man rechnete sogar mit bis zu -2% Wachstum, was bedeuten würde, dass die Arbeitslosenzahlen drastisch in die Höhe schnellen würden und 5 Millionen Arbeitslose in Deutschland binnen 2-3 Jahren leicht erreicht werden könnten.

Daran hielten sich die Politiker und "Experten" in aller Welt eisern, schließlich handelte es sich um renommierte Persönlichkeiten.

Listigerweise haben sie aber Excel fehlerhaft bedient und nach der Korrektur festgestellt, dass nicht "bis zu -2% Wachstum" die Folge sind, sondern "vermutlich das Wachstum entweder gar nicht beeinflusst oder um maximal 0,2 - 0,5% verlangsamt wird" (man drückt es jetzt vorsichtiger aus). Statt eines Wirtschaftswachstums von lt. DIW "0,5 - 0,8%" für 2013 würden ein Schuldenberg von 100, 110 oder auch 150% (vermutlich!) lediglich ein Wachstum von "0 - 0,8%" bringen. Es können aber auch viel mehr oder viel weniger sein, denn andere Faktoren beeinflussen das Wachstum in ERHEBLICH stärkerem Maße.

Wie auch immer: Dass die beiden Top-Ökonomen das zugegeben haben, ist zwar bekannt; kam aber für die aktuelle GG-Änderung zu spät.

Die Folge dürfen nun vor allem die kleinen Leute ausbaden: In Spanien und Portugal hungern schon Leute, hunderttausende in den USA und in Europa fliegen aus ihren Häusern, Staaten, Länder und Kommunen werden kaputt gespart, ganze Wirtschaftssysteme krauchen nach Luft japsend am Boden, die Arbeitslosigkeit nimmt dramatische Ausmaße an, ganze Märkte werden korrumpiert, die Mittelschicht erodiert immer schneller, ...

Und das Resultat ist schlicht, dass genau das Gegenteil der eigentlichen Absicht eintritt: Mit der Korrektur ihrer Fehler weisen die beiden Top-Ökonomen nun eindringlich darauf hin, dass Sparen in solchen Situationen mittelfristig zu desaströsen Zuständen bis hin zu nachhaltiger Rezession führen wird.

Wir dürfen uns also schon darauf freuen, dass in absehbarer Zeit (ca. 7-10 Jahre) die Schuldenbremse wieder aufgehoben wird. Allerdings geht die kalte Enteignung der mittleren und unteren Schichten bis dahin noch rasanter weiter...

Oh, und einen wichtigen Punkt wollen wir nicht vergessen: KEIN EINZIGER der Staaten, die derzeit in "Staats-Verschuldungs-Krisen" stecken (einschließlich Deutschland) war vor der Bankenkrise auch nur annähernd in Gefahr, sich zu "überschulden" und damit sowas wie eine "Schuldenbremse" zu benötigen.

Deutschland, Frankreich, Portugal, Spanien, Griechenland, Zypern, und ... und ... und ... Sie alle haben ihre Schulden allein in den letzten 5-7 Jahren (also seit Beginn der Krise) mal eben mindestens verdoppelt, um den Banken und Spekulanten aus ihrer Krise zu helfen.

Zweifellos werden wir damit rechnen können, dass, sollte es mal einem Staat so richtig schlecht gehen, auch die Banken und Spekulanten ihrerseits ihre Taschen aufhalten und dem betroffenen Staat freudig mit Hunderten Milliarden Euronen aus der Patsche helfen, ohne das Geld jemals zurückzufordern, nicht wahr?! ;)

Dise Bundesregierung und die ihr angeschlossenen Politiker tun alles, um ihr Handeln vordergründig rechtmässig und "wohlklingend" und dadurch ihr Tun intransparent zu halten unx es zu verschleiern, das solltest du nicht zu "Ernst" nehmen.

Aussedem ist Deutschland das reichste Land in Europa (auf Kosten der übrigen Staaten zumeist) und die dritt/- viert größte Wirtschaftsmacht der Welt, wenn hie kein Geld mehr vorhanden ist, dann hat das die Industrie in Subevntionen und Fördermitteln erhalten und teilweise schon aus dem Land geschafft (und die Unternehmer und sonstigen "anständigen" Besitzr) damit auch nichts aus Steuerleistungen für die übrigen Bürger im eigene Land übrig bleibt und dann kaönnen auch die Sozialliestungen nicht steigen, die die Vermögenden, da sie ihre Schäfchen imTrockene haben, kaum nennenswert Steuern bezahlen, und auf das Volk herabblicken (Günter Jauch verdient übrigend 36.000 Eur pro Sendung, etc. die meisten oberen Politiker und Minsitr sind Millionäre, Steinmeyer Steinbrück, etc.etc.)

Hi.
-Es hat eine Bund-Länder-Kommission gegeben.
-Diese hat etwas beschlossen, was die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern betrifft.
-Danach sollen diejenigen Regelungen des Grundgesetzes, die die Kreditaufnahme betreffen, prinzipiell geändert werden.

-Diese Änderungsvorschläge stehen in einem entsprechenden Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes. (Damit ist anscheinend die "Schuldenbremse" angesprochen.
P.S.: Das GG kann nur durch Gesetz geändert werden.)

Alles klar?
(Aber der Wurmsatz ist doch sehr eindrucksvoll, nicht wahr?)

Gruß, earnest

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