Rücknahme PKH Antrag vor Bewilligung der PKH?

2 Antworten

das Gericht geht nicht automatisch zur Klage über. Die Klage wurde unter der Bedigung eingereicht, dass PKH bewilligt wird, dh wenn pkh nicht bewilligt wird bzw der Antrag dazu fehlt, über den man bewilligen würde, dann endet die Aufgabe des Gerichts dort zunächst. Dann muss man unbedingten Klagantrag stellen, damit noch was passiert.

Vielen Dank für Ihre Antwort, denn der Richter hat mir "etwas aufgegeben", dass ich so nicht tun kann.

Kann ich das dem Gericht etwa mitteilen, dass ich die aufgebebene Handlung nicht erfüllen kann und daher das Gericht bitte PKH nicht zu bewilligen?

Es wäre eine Alternative.

@mawu5007

Ich weiß nicht so 100% worauf sie hinaus wollen...

wenn der Richter Ihnen bzgl der pkh etwas aufgegeben hat, wie bspw Vermögensauskunft, sie sie nicht erbringen können, dann würde der pkh Antrag abgelehnt werden.

stattdessen können sie den Antrag auch einfach zurücknehmen. Dann entscheidet der Richter nicht darüber. Ich bin mir nicht ganz sicher wie es mit den Kosten ist, glaube aber das in keiner Fallvariante kosten entstehen...

wenn sie die Aufgabe bzgl der Hauptsache also der eigentlichen Klage erfüllen müssen, dann hilft es nichts, diese Aufgabe nicht zu erfüllen. Sie wäre ja auch bzgl der Klage notwendig.

@EphraimUlk

Ja, vielen Dank.

Ich dachte mir auch, dass ich früher oder später mit dem Willen des Richters konfrontiert werde. Wenn ich im Hauptverfahren nicht dem Rat des Richters folge, dann könnte ich den Prozess verlieren und die Kosten tragen.

Ich hatte deswegen schon eine fast schlaflose Nacht.

Und deswegen bin ich auf Ihr Anraten hin heute vom PKH Antrag zurückgetreten.

DANKE.

Was hat die evtl. PKH damit zu tun?

Ich verstehe Ihre Antwort nicht.

eine Klage, die erst bearbeitet werden soll, falls PKH bewilligt wurde, da ist PKH das Thema.

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