Prozesskostenhilfe jetzt zurückzahlen?

2 Antworten

Du mußt zurück zahlen wenn Dein Einkommen es ermöglicht. Deshalb die Aufforderung vom Gericht die es überprüfen

Was heißt denn, wenn mein Einkommen es ermöglicht???

Und wieso bekomm ich ein Schreiben, wo ich meine finanzielle Lage offen legen soll, ohne dass die irgendwelche Beträge oder sonstiges mitteilen. Wird das erst an dem bemessen, was ich verdiene oder wie?

Und die Gerichtskosten wurden doch gegeneinander aufgehoben, zählen die da jetzt doch mit rein?

@lila281

Das kann Dir im Einzelnen nur das Gericht erklären..es wird wohl leider immer versäumt darauf aufmerksam zu machen, daß PKH generell zurück gezahlt werden muß wenn es die finanzielle Lage ermöglicht

@amdros

Zumal ich damals auch den Anwalt gefragt hatte und er meinte, ich musste das nur zurück zahlen, wenn mein Erzeuger eine Gegenklage einreicht, dass das Verfahren unberechtigt angestrebt wurde von mir. Das ist nie passiert.

@lila281

Mach Dich doch noch nicht verrückt. Das wird alles vom Gericht geprüft und wenn der Anwalt es gesagt hat ist es vllt. sogar auch so Normalerweise ist es aber mit der Rückzahlung so..aber sicher weißt Du.. Ausnahmen bestätigen die Regel

Das Fiese an deiner Geschichte ist die Tatsache, dass es in diesem Zivilprozess keinen Gewinner und keinen Verlierer gab. Er endete als Vergleich. Der Richter hätte sonst alle Verfahrenskosten deinem Vater auferlegt, hat er aber nicht. Die Kosten wurden gegeneinander aufgehoben.
Das bedeutet, dass du die Kosten auf deiner Seite möglicherweise selber tragen musst, trotz PKH.
So tragisch ist es aber nicht. Lege deine Finanzlage offen. Eine allfällige Rückzahlung wird fällig, wenn du in der Zwischenzeit zu Vermögen gelangt bist.
Je nach Einkommenslage kann das Gericht die Rückzahlung der PKH in kleinen monatlichen Raten verfügen.
Bei tiefem Einkomen wird aber in der Regel verzichtet, weil der administrative Aufwand größer ist als der Ertrag.
Du wirst wohl in Zukunft etwa alle drei Jahre die gleiche Frage gestellt bekommen.

Naja Vermögen habe ich nicht, gehe ja erst seit 3 Monaten arbeiten. Aber ab wievel netto muss man ungefähr zahlen ist die Frage und was darf ich alles mit einrechnen? Meine Miete und Nebenkosten ist klar. Wie sieht es mit Versicherungen und Altersvorsorge aus? Gibt es Freigrenzen? Vielleicht kann mir da jemand helfen. Ich würde gerne wissen, was da auf mich zukommen kann bevor es mir dann das Gericht mitteilt, mach da immer gleich Sorgen. Jetzt verdien ich endlich eigenes Geld und dann sowas...

@lila281

Bei mir ist das schon einige Jahre her.

Ich musste damals bei einem Einkommen von ca. 2500,-DM monatliche Raten von 90,-DM zahlen.

Das bei einem Streitwert von ca. 40.000,- DM.

Insgesamt kostete mich der Prozess (inclusive eigenem Anwalt) ca. 4000,-DM.

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Es kommt also auf den festgesetzten Steitwert an.

Da müsste aber auch was von Kosten im Vergleich stehen.

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