Kassiert der Zoll Plagiate aus China ein, die es so im Original garnicht gibt?
Kassiert der Zoll Plagiate aus China ein die es so im Original garnicht gibt? Aber mit zB Gucci oder Louis Vuitton Logo.
Eigentlich ist es ja dann keine Fälschung da es den Artikel im Original garnicht gibt oder?
Danke für eure Antworten!
Lg
5 Antworten
Nicht das (nur) Produkt ist geschützt, sondern (auch) der Markenname. Egal wo der erscheint.
T-Shirts mit VW drauf gehen auch nicht.
Ein Blick ins Markengesetz beantwortet Dir die Frage.
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/143.html
Aufgrund vorliegender Anträge auf Grenzbeschlagnahme durch die betroffenen Rechteinhaber (Louis Vuitton Malletier S.A. /Guccio Gucci S.P.A) ist der Zoll bei einer Kontrolle verpflichtet einzuschreiten.
Da die Hersteller auch ihr Logo geschützt haben, ist alles geschützt, was das Logo trägt.
Da das Logo auch geschützt ist, wird es Pronleme geben.
Wenn du der Designer MarcSV bist und deine Marke MarcSV heisst, würdest du es dann gut finden wenn irgendwelche Chinesen Taschen mit deinem Markenlogo drauf verkaufen?
Dann ist eine schlechte Fälschung. Aber trotzdem strafbar.
Aber wieso? Die Tasche gibt es so garnicht von der Original Marke
Aber es gibt ja die zB Tasche nicht im Original, also darf der Zoll ja die Tasche nicht beschlagnahmen oder?