Parkplatz wird ab 20Uhr zu absolutem Halteverbot - ist das rechtens?
Hallo, ich habe heute einen Bußgeldbescheid bekommen für parken im absoluten Parkverbot, und das, obwohl mein Auto auf einem Parkplatz stand!
Hintergrund; Wegen Corona soll der wöchentliche Markt auf den Parkplatz verschoben werden und daher wird aus öffentlichem Parken (gegen Gebühren!) ab 20 Uhr ein absolutes Parkverbot. Anscheinend standen dazu auch entsprechende Schilder, diese sind uns allerdings nicht aufgefallen. Ist das rechtens? Kann ich einen Parkplatz einfach zu einem absoluten Halteverbot erklären?
8 Antworten

Wenn das rechtzeitig vorher durch entsprechende Schilder angekündigt wird: ja.
Dass Parkplätze regelmäßig (z. B. an Markttagen) oder unregelmäßig (z. B. wegen Veranstaltungen, Bauarbeiten o. ä.) gesperrt werden, ist grundsätzlich weder ungewöhnlich noch überraschend.

Ich komm vom Land.. da gibt es sowas wie einen "Marktplatz" :-D und fürs Parken einen Parkplatz. Aber ja ich verstehe die Logik. Ich muss sagen auf den ersten Blick hat es mich doch aufgeregt, fürs Parken auf dem Parkplatz (gegen Bezahlung) bestraft zu werden.. Naja nächstes Mal wird erstmal die Gegend nach Schildern abgesucht^^ Danke

Kann ich einen Parkplatz einfach zu einem absoluten Halteverbot erklären
Du nicht, aber die Stadt kann das. Sie erteilt einem Verbotsansuchen eine Genehmigung oder auch nicht.

Ja, das ist rechtens!
Auch wenn ich z.B. mein Auto wegen Urlaub mehrere Tage abstelle habe ich dafür zu sorgen das es ggf. überprüft und bei Baumarbeiten, Änderungen etc. entfernt wird.
Nur weil es ein "Parkplatz" ist kann sich trotzdem etwas ändern.....

Okay verstanden. Vielen Dank! Echt ärgerlich, das man dann 2x zahlen muss^^ Nächstes mal werde ich wohl mehr auf mögliche Schilder achten..

Kein Thema, aber man kann sich halt nicht darauf verlassen das ein Parkplatz ein Parkplatz bleibt......

Okay. Ja das weiss ich leider nicht, da ich nicht aus der Stadt komme, in der ich geparkt hatte. Aber danke für den Hinweis!

Sobald dort Schilder stehen gilt es. Leider ist es gängige Praxis geworden auch schn parkende Autos mit Strafzetteln zu versehen, 5 Minuten nachdem ein mobiles Halteverbot eingerichtet wurde...

Selbstverständlich ist das Rechtens - Du musst Dich informieren - Schilder beachten
und das wurde sicher auch mehrfach in der örtlichen Presse bekannt gegeben

Genau, weil ich nur da parke, wo ich 1 Monat vorher regelmäßig die örtliche Zeitung gelesen habe... Danke für deine hilfreiche Stellungnahme!

Du bist der Fahrer - Du musst Dich informieren ...
die Schilder wurden sicher auch nicht über Nacht heimlich aufgestellt ....

Danke. Wurde in den anderen Posts zur genüge besprochen. Wann die Schilder aufgestellt wurden vermag ich nicht zu sagen. Troll dich zurück wo du herkommst :-)

geht das auch freundlich
ich kann nichts dafür, dass Du (!) falsch parkst ....

Dafü kannst du nichts, trotzdem hat mich dein Ton genervt :-)

Ton - bei geschriebenem ...???
ich habe Dich nur auf Tatsachen hingewiesen .. wenn Du das nicht erträgst - Dein Problem ...
In Deinem genannten Beispiel ist es aber wichtig zu ergänzen, dass die Schilder 72 Stunden vorher stehen müssen. Bzw. dass man 72 Stunden Zeit hat.