Parken gegenüber eines Grundstücks in verkehrsberuhigter Zone
Wir wohnen in einer sogenannnte Spielstraße. Unser Grundstück hat eine Stellfläche zum Parken für zwei Pkw's. Uns gegenüber ist eine eingezäunte Spielwiese mit Tür. Die Straße dazwischen ist wie gesagt eine Spielstraße. Täglich parken dort mindestens ein wenn nicht zwei Fahrzeuge. D.h. genau uns gegenüber, so dass wir beim rückwärts ausparken echt oft Probleme haben, da wir ja zu zweit nebeneinander parken. Zusätzlich parken diese Fahrzeuge ja auch direkt vor der Tür des "Spielplatzes". Auch mehrfaches Bitten, uns nicht zuzuparken und auch den Hinweis, Spielplatz, Spielstraße wurde nur ignoriert. Wie können wir uns verhalten? Gibt es eine rechtliche Grundlage?
2 Antworten
Du kannst versuchen da ein Parkverbot zu erwirken. Das kannst du auf der Stadt (Rathaus, Verwaltung, ...) erwirken. Ansonsten sehe ich da wenig Grundlagen. Versuchen kannst du's.
Nein ein selbstständig angebrachtes Schild bringt nichts. Ist nur die Frage ob dort wirklich ein Parkverbot gerechtfertigt ist. Ein Strafzettel heißt noch lange nicht, dass es verboten ist. Leider. Du kannst es versuchen, rechtlich hat ein selbst aufgestelltes Schild nicht. Über die Strafbarkeit kann ich dir leider keine konkrete Auskunft erteilen.
Generell ist das Parken in Spielstraßen erlaubt, nur wenn eine Behinderung der anderen Verkehrsteilnehmer vorliegt, darf dort nicht geparkt werden, erst recht nicht, wenn Du so nicht aus Deiner Einfahrt kommst, am besten hier Fotos machen, und dem Ordnungsamt anzeigen.
Vielen Dank, habe ich mir auch schon überlegt, vor nicht allzu langer Zeit ist mal eine Politesse durchgegangen und hat dem parkendem Auto einen Strafzettel verpasst, das zeigt ja eigentlich deulich, dass das Parken da verboten ist. Ein selbständig angebrachtes Verbotsschild wird wohl nicht bringen, oder. Wäre das eigentlich strafbar?