OrtsAbwesenheit abgelehnt. Was passiert wenn ich trotzdem fahre?

3 Antworten

Wenn es rauskommt, musst Du die zu Unrecht erhaltenen Leistungen zurückzahlen.

Schauen wir in die fachlichen Hinweise der BA zu § 7 SGB II:

Die Regelungen der EAO gelten nicht für erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die nicht arbeitslos sind (z.B. bei bestehender sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung; während Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit). Jedoch ist es zweckmäßig, auch während der Teilnahme an Maßnahmen zur Eingliederung die voraussichtliche Dauer einer Abwesenheit zu erheben, da auch während einer solchen Maßnahme die Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt grundsätzlich möglich ist.

http://www.arbeitsagentur.de/nn_166486/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Allgemein/IW-SGB-II-Fachliche-Hinweise.html

Im Zweifel - und das hängt von der Art deiner Anstellung ab - hat dein Sachbearbeiter deine Ortsabwesenheit lediglich zur Kenntnis zu nehmen, jedoch keinerlei MItspracherecht, da (Erholungs)Urlaubsgewährung letztlich Sache deines Arbeitgebers ist..

Kannst den SB ja mal unverbindlich fragen, was dieser Passus in den Hinweisen, an die er sich zu halten hat, bedeutet ^^ .. und ihm ggf. dann ein Fachaufsichtsbeschwerde um die Ohren hauen. Letztlich bedarf aber auch jede Ablehnung, egal ob man unter die Regelungen der EAO fällt oder nicht, einer Begründung in der die Pflichtgemäßigkeit der Ermessensausübung deutlich wird ;).

Sollte davon jemand Wind bekommen, kannst du auch eine Sperre bekommen.

Was möchtest Du wissen?