Ordnungsamt gleich Abzockamt, wie weit dürfen die gehen?

5 Antworten

ganz einfach ist ihr job.parkplätze schaffen geht sie nichts an dafür ist die stadtverwaltung da.wenn du einen oder mehrere brauchst/wünscht musst eben dampf bei den stadträten machen und noch besser eine interessengemeinschaft bilden die das beantragt.

Seitwann gibt es denn für Straftaten oder Ordnungswidirgkeiten "Ruhezeiten"?

Wenn man irgendwo nicht parken darf, dann gilt das Tag und Nacht, es sei denn Schilder regeln was anderes.
Und natürlich nutzt eine Stadt solche Schwerpunkte dann für sich, sei es bei Parkverstößen oder bei Geschwindigkeitskontrollen.

Du wirst lachen, die StVO gilt auch zu Weihnachten, Ostern, Karneval, Silvester und zu sonstigen feierlichen Anlässen. Wenn man dann aber sieht, wie manche Besucher in der Nachbarschaft über die Feiertage parken, könnte man meinen das sei nicht der Fall.

Zu deiner Frage, ob das Ordnungsamt das darf, selbstverständlich darf es das, es ist dafür da für Sicherheit und Ordnung zu sorgen.

Womit das Ordnungsamt nichts zu tun hat, ist mit der Stadtplanung. Es ist nicht dafür zuständig, für mehr Parkplätze zu sorgen, sondern die vorhandenen zu überwachen. Ob dabei ein Auge zugedrückt wird, liegt im Ermessen des ausführenden Mitrbeiters. Allerdings muß dann jeder gleich behandelt werden. Das ist nur möglich indem der Mitarbeiter nach Vorschrift vorgeht. Dazu ist die StVO geschaffen worden, an die sich jeder zu halten hat.

Wenn man um die Parksituation weiß, dann läßt man das Auto aus diesen Zonen raus, und nützt öffentliche Verkehrsmittel. Wenn von 100 das nur 20 machen würden, hätten wir auch die Diskussion über Fahrverbote für Dieselfahrzeuge nicht.

Mir erschließt es sich nämlich nicht, das man unbedingt mit dem PKW bis in die Innenstadt, z.B. zu einem großen Elektrofachmarkt, fährt, dort in der Tiefgarage parkt, um evtl. ein paar Kopfhörer oder CD´s zu kaufen.

Ich bin auch faul, nutze das Auto, wo es nur geht, aber sowas vermeide selbst ich.

Park halt einfach korrekt! Im Zweifel halt weiter weg oder kostenpflichtig. Mit dem Besitz eines Autos hast du keinen Freifahrtschein, gegen geltende Gesetze zu verstoßen, ganz im Gegenteil.

Übrigens, in der großen Mehrzahl der Fälle, wo Menschen glauben, dass sie mit ihrem Falschparken niemanden behindern, tun sie das halt doch. Sie denken nur nicht an alle Möglichkeiten, wie ein abgestelltes Auto andere Menschen behindern kann...

Ansonsten, natürlich darf das Ordnungsamt deine Ordnungswidrigkeit immer ahnden, unabhängig von der Tageszeit. Schließlich steht dein Auto auch um Mitternacht oder drei Uhr morgens noch falsch, wenn es falsch steht.

Das Ordnungsamt kann keine zusätzlichen Parkmöglichkeiten schaffen, da bist du an der falschen Adresse.

Ist das erlaubt nah Mitternacht Strafzettel zu verteilen oder kann man davon ausgehen das das "legale Kriminalität" ist?

Natürlich ist es erlaubt nach Mitternacht Strafzettel zu verteilen - es ist sogar erlaubt jederzeit Strafzettel zu verteilen. Das Parkverbot an diesen Stellen gilt auch nach Mitternacht, es sei denn, es ist zeitlich eingschränkt. Du wärst bestimmt begeistert, wenns bei dir brennt und Falschparker die Feuerwehrzufahrt behindern, weil sie glauben, nach Mitternach dürfen sie das.

Und nein, es ist keine legale Kriminalität, es ist überhaupt keine Kriminalität, sondern eine Ordnungswidrigeit. Das ist was anderes.

Kann ich dagegen vorgehen?

Na klar kannst du . Von Erfolg wird das aber eher nicht gekrönt sein, sondern von einem Bußgeldbescheid, der dann noch mit Verwaltungskosten und Gebühren belohnt wird.

Was möchtest Du wissen?