Muss sich ein Polizist in Uniform mir gegenüber verifizieren?

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Die genauen Regelungen unterscheiden sich z.T. je nach Bundesland. Die jeweiligen Innenministerien regeln die Details per Erlass (für Hessen: Erl. HmdI v. 30.11.1999 - III B 14 - 8 b 02, StAnz. 51/99 S. 3723)

Polizeibeamte in zivil haben sich grds. auszuweisen bevor sie eine polizeiliche Maßnahme treffen, sofern es die konkrete Situation zulässt.

Polizeibeamte in Dienstkleidung (Uniform, mit dem entsprechenden Wappen auf dem linken Ärmel), die somit als Angehörige des polizeilichen Vollzugsdienstes erkennbar sind, müssen sich nicht mit dem Dienstausweis ausweisen!

Wird eine Polizeibeamter bei einer dienstlichen Tätigkeit von einem betroffenen Bürger nach seinen Personalien (Name, Amtsbezeichnung/Dienstgrad und Dienststelle) gefragt, so sind diese anzugeben. Dieser Verpflichtung kann sie oder er auch durch Aushändigung ihrer oder seiner Namenskarte entsprechen. Diese Daten reichen aus, um den Beamten (z.B. bei einer Beschwerde) eindeutig zu identifizieren.

Ganz sicher ist ein POL-Beamter verpflichtet, sich mit seinem Dienstausweis zu legitimieren, auch wenn dieser in Uniform ist, seine Dienstkleidung trägt. Erkundige dich mal beim PPWH, die werden es dir sicher bestätigen.

@stealther

@stealther

Nein eben nicht!

Per Erlass (Ausweispflicht der Polizeivollzugsbe-amtinnen und Polizeivollzugspolizei-beamten und Nennung des Namens) ist folgendes geregelt:

  • Die Polizeibeamtin oder der Polizeibeamte muss bei der Amtsausübung durch ihre oder seine Dienstkleidung als Angehörige oder Angehöriger des polizeilichen Vollzugsdienstes erkennbar sein oder sich durch Dienstausweis oder Dienstmarke ausweisen können.

  • Wird eine Polizeivollzugsbeamtin oder ein Polizeivollzugsbeamter bei einer dienstlichen Tätigkeit von einem betroffenen Bürger nach ihren oder seinen Personalien (Name, Amtsbezeichnung und Dienststelle) gefragt, so hat sie oder er diese deutlich vernehmbar anzugeben.

Eine Ausweispflicht besteht nur für Polizeibeamte, die bei Amtsausübung nicht durch ihre Dienstkleidung als Angehörige des polizeilichen Vollzugsdienstes erkennbar sind.

Uniform (mit dem entsprechenden Wappen auf dem linken Ärmel) ist ausreichend!!

Wenn er die Zeit und Ruhe hat, muss er dir den Ausweis sofort auf Aufforderung zeigen. Wenn er dich aus einer Massenschlägerei greift, hat er Zeit, sich erst auszuweisen, wenn keine Gefahr der Eskalation mehr besteht,

da ost ma in den verschiedenen bundesländern unterschiedlicher auffassung. hier in BW muss der polizeibeamte auf verlangen senen dienstausweis vorzeigen, in NRW ist man der ansicht, das die uniform ausreicht. da das polizeigesetz eben in den bundesländern verschieden ist, gibt es da auch verschieden vorschriften dazu, müsste man also immer wieder im jeweils gültigen PolG nachgucken. bei beamten in zivil oder bei kripobematen ist es aber fast überll gleich, die haben sich auszuweisen. aber in uniform alles verschieden.

Normalerweise wird sich der Polizist mit Name und Dienststelle vorstellen ... wenn die Zeit ist ... und auf Aufforderung wird er dir auch gern sein Dienstausweis zeigen ... ist keine Zeit (wie bei einer Schlägerei) kannst du das später nachfordern ....

Benimm dich und du hast kein Grund danach zu fragen!

zu der antwort von trixieminze nein das finde ich nicht wie oft hört man das falsche Polizisten in uniform unterwegs sind wenn mich ein Polizist anspricht bevor er meinen ausweis bekommt verlange ich das der beamte mir seinen ausweis zeigt

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