Muss man in Deutschland, ohne eine Straftat begangen zu haben, seinen Ausweis der Polizei vorzeigen?
Muss man in Deutschland, ohne eine Straftat begangen zu haben oder unter Verdacht zu stehen, seinen Ausweis der Polizei vorzeigen?
9 Antworten
Ausweis vorzeigen (Personalienfeststellung) ist eine Maßnahme der Polizei, die, wenn nicht Freiwilligkeit vorliegt, einer Rechtsgrundlage bedarf. Dabei kommen drei Varianten in Frage:
- Als Verdächtiger
- Als Unverdächtiger (z.B. Zeuge)
- Zur Gefahrenabwehr
Es ist also möglich (und alltäglich), dass auch Personen, die keine Straftat begangen haben, ihren Ausweis vorzeigen müssen.
Du musst dich auf Verlangen AUSWEISEN. Auch ohne eine Straftat begangen zu haben oder unter irgendeinem Verdacht zu stehen. Sonst könnte man diesen ja auch nicht ausräumen, logisch - oder?
Sich ausweisen bedeutet, wahrheitsgemäße Angaben über Namen, Adresse und ggf Geburtsdatum zu machen. Einen Ausweis mitführen muss man nicht.
Gruß S.
Es besteht Ausweispflicht in Deutschland. Dabei ist es Allerdings egal ob es dein Ausweis oder Reisepass ist.
Anders sieht es aus was Aufforderungen betrifft wie eine Kontrolle eines Rucksacks dafür muss ein dringender Tatverdacht bestehen soweit ich das weis.
Die Ausweispflicht betrfft nur den Besitz. Dabei haben muss man das Dokument nicht.
So weit ist es mit deinem Wissen nicht her ; - )
Eine Durchsuchung von Sachen nach dem POLG ist schon an jeder Haltestelle /Bahnhof, Dorgenszene u.ä. zulässig, ohne das sich in irgend einer Weise ein Tatverdacht ergibt.
Ja, muss man.
Du mußt gegenüber der Polizei/Behörde nach § 111 OWIG wahrheitsgemäß deine Identität angeben. Das reicht mündlich, um diesem Tatbestand zu "entgehen". Die Polizei darf deine Identität jedoch erst als sicher geklärt ansehen, wenn sie auch einen Bundespersonalausweis gesehen hat. Sie kann natürlich auch einen Reisepass oder Führerschein akzeptieren, dort ist jedoch der Wohnort nicht verzeichnet.
Es ist lediglich eine OWI, keinen zu besitzen/nicht zu beantragen.
Da stimme ich dir zu allerdings ist es keine Straftat den Personalausweis nicht mit zu führen, das gibt es für bestimmte Berufe bei Security und es war mal gesetzlich vorgeschrieben als es noch DDR und Westen gab