Muss eine Richterin im Sozialgericht begründen warum Sie eine Klage abweist?

5 Antworten

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Das richtige Rechtsmittel gegen ein Sozialgerichtsurteil ist die Berufung bei Landessozialgericht. Ggf. noch die Revision beim Bundessozialgericht.

Ab Landessozialgericht ist Anwaltszwang.

Wenn Du in Berufung gehst, wird eine sehr ausführliche schriftliche Begründung kommen.

Danke für ihre Antwort. Ich habe ein Rechtlich Berechtigten Grund um in Berufung zu gehen. Aber da die Konfliktsituation mittlerweile so komplex und ich einige Gutachten und unterlagen noch nicht so schnell bekommen kann brauche ich mehr zeit. ich muss aber in 2 Wochen spätestens in Berufung gehen. Kann man auch weitere Beweismittel nach der Frist abgeben? Gibt es da Fristen die über den Berufungsantrag hinaus gehen?

@Ichauchda

Kein Problem. Du schreibst, dass die Berufung eingelegt wird und bittest für die Begründung um Frist bist 4 Wochen nach erhalt der schriftlichen Urteilsbegründung..

@wfwbinder

Ist das Rechtlich so in Ordnung? Habe ich dann so noch vier Wochen Zeit? Ich wohne in Hamburg und habe den verdacht das die Sozialrichter mit den Korrupten Strafrichter unter einer Decke stecken und habe absolut kein vertrauen mehr zu denen.

@Ichauchda

Du kannst ja die Berufung nicht ohne vorliegende schriftliche Begründung des Urteils begründen. 

so vorzugehen, ist normal.

Das war wohl nur die mündliche Begründung - kann ich mir so aber auch nicht vorstellen ... Du musst schon die schriftliche Begründung abwarten ...

sie wird den grund schon genannt haben. schau mal in deine begründung. den hauptgrund wirst du schon kennen. es gibt kein grund für eine klageabweisung.

die frage ist ob in der klageabweisung eine möglichkeit einer revision beinhaltet. sprich mit deinem anwalt.

für einen Widerspruch brauchste einen Anwalt und der Anwalt kann die Gründe in Erfahrung bringen bzw wissen viele Anwälte auch so warum die Sache gescheitert ist und ob Widerspruch aussicht auf Erfolg hätte ausser er will dich Abzocken und klagt um des finanziellen Gewinns

Ist mein Widerspruch dann gar nicht gültig? Ich dachte das ich als Kläger selbst auch Widerspruch einlegen kann.

@Ichauchda

du kannst gegen alles Widerspruch einlegen aber Erfolg haste nur wenn im Widerspruch Fakten aufgeführt sind die beim Verfahren nicht bekannt oder nicht beachtet wurden und den Widerspruch begründen.
Einfach so würde ein Widerspruch abgewiesen werden

@Ichauchda

Das Rechtsmittel  auf ein Urteil zu einer Klage ist nicht der Widerspruch sondern die Berufung oder die Revision. Bist du sicher, dass du tatsächlich "Klage" erhoben hast? Die Sachverhaltsdarstellung ist für mich in sich nicht schlüssig...

Wenn eine Klage "abgewiesen" wird, liegt doch wohl immer ein Urteil vor. Im Klageverfahren kann doch nur durch ein Urteil beendet werden. Was steht den in dem Urteil drin...?

Es war eine Mündliche Verhandlung. Sonst habe ich noch nichts bekommen.

@Ichauchda

Die Begründung ergibt sich aus dem schriftlichen Urteil. Ggf. bereist jetzt Berufung oder Revision einlegen. Das HAT die Richterin mit 100%-Sicherheit bei der mündlichen Urteilsverkündung gesagt!!!!! Also die Rechtsmittelfrist nicht verstreichen lassen. Aber überlege dir, ob deine Rechtsauffassung zutreffend ist, und die Richterin nicht doch zutreffend Recht gesprochen hat. Denn eine Richterin als Juristin hat meiner Ansicht nach  mehr Kenntnis der rechtlichen Gegebenheiten als du...

@Ichauchda

Dann bekommst Du das schriftliche Urteil mit Begründung noch. Sie wollte Dir damit wahrscheinlich die Gelegenheit geben die Klage zurückzunehmen.

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