Müssen überstunden bezahlt werden

5 Antworten

Grundsätzlich müssen Überstunden entgolten werden - sei es in Geld oder in Freizeit!

Das ergibt sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch BGB § 612 "Vergütung" Abs. 1:

Eine Vergütung gilt als stillschweigend vereinbart, wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist.

Davon gibt es aber 3 Ausnahmen:

1. Der Arbeitnehmer hat ein sogenannten "herausgehobenes" Einkommen, dann besteht nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kein Anspruch auf Vergütung von Überstunden. Ein herausgehobenes Einkommen liegt bei Überschreitung der Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung vor (2015: 6.050 €/mtl. West bzw. 5.200 €/mtl. Ost) - das trifft für Dich sicherlich nicht zu!

2. Der Arbeitsvertrag enthält eine Klausel zur pauschalen Abgeltung von Überstunden mit dem vereinbarten Entgelt. Eine solche Klausel ist aber nur dann wirksam, wenn sie den Umfang der pauschal abzugeltenden Überstunden genau bezeichnet und wenn die Anzahl der Überstunden in einem angemessenen Verhältnis zur vereinbarten Normalarbeitszeit und zum vereinbarten Entgelt steht.

3. Der Arbeitnehmer leistet die Überstunden freiwillig ohne Kenntnis oder ohne ausdrückliches oder stillschweigendes Einverständnis des Arbeitgebers.

Wenn Dein Entgelt also nicht "herausgehoben" ist und es keine (in der Formulierung richtige und zulässige) Klausel in Deinem Arbeitsvertrag gibt, hast Du Anspruch auf Vergütung von Überstunden in Geld oder Freizeit.

Müssen überstunden bezahlt werden.

Nein. Es kommt hier darauf an, was vereinbart wurde. Es gibt Verträge mit "Vertrauensarbeitszeit" wo "eventuell anfallende" Überstunden mit dem vereinbarten Gehalt abgegolten sind und es gibt "Zeiterfassung" wo Überstunden auf ein Konto kommen und man diese dann entweder abfeiern kann oder aber sich diese ausbezahlen lassen kann.

Das kommt darauf an was im Arbeitsvertrag vereinbart ist. Teilweise ist eine bestimme Anzahl von Überstunden schon im Gehalt enthalten. Bei niedrigem Stundenlohn sollten sie bezahlt werden.

... nein, fürchte ich. Dann wäre die liebe Lehrerschaft noch kleiner, denn die jetzigen können ja nicht einmal richtig nach Stunden bezahlt werden.

Kommt darauf an, was im Arbeitsvertrag steht? Wird dir auch was abgezogen, wenn du "Unterstunden" machst oder kommt das nie vor?

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