Motorrad Betriebserlaubniss erloschen?

2 Antworten

Hallo psggec,

bist Du Dir sicher, dass in dem Schreiben steht, dass die Betriebserlaubnis erloschen ist?

Die Betriebserlaubnis erlöscht in der Regel nur, wenn Änderungen am Fahrzeug vorgenommen worden sind, aber nicht weil Anbauteile kaputt gegangen sind.

Das Gesetz sagt zum erlöschen der Betriebserlaubnis folgendes:

Auszug aus: http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__19.html

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§ 19 StVZO - Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis

(2) Die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs bleibt, wenn sie nicht ausdrücklich entzogen wird, bis zu seiner endgültigen Außerbetriebsetzung wirksam.

Sie erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die
  1. die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird,
  2. eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder
  3. das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird.

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 Wenn die Polizei anlässlich eine Kontrolle feststellt, dass das Fahrzeug aufgrund von Mängeln nicht verkehrssicher ist:

  • untersagt sie die Weiterfahrt,
  • schreibt bezgl. der Mängel eine Ordnungswidrigkeitenanzeige,
  • stellt eine Mängelbescheinigung aus und setzt eine Frist zur Behebung der Mängel.

Wird die Frist zur  Behebung der Mängel nicht eingehalten, wird die Zulassungsstelle informiert.

Die Zulassungsstelle entzieht aber nicht die Betriebserlaubnis, sondern lediglich die Zulassung des Fahrzeuges zum Straßenverkehr. In dem Fall wird man (wie bei Dir geschehen) aufgefordert, die Zulassungsbescheinigung vorzulegen, damit die Entziehung der Zulassung dort eingetragen wird und zugleich sind die Nummernschilder zum entstempeln vorzulegen.

Mit entsprechenden Nachweis, dass die Mängel behoben sind, kann man das Fahrzeug jederzeit wieder neu zulassen. Dieser Nachweis kann zum Beispiel durch eine Bestätigung einer Werkstatt erfolgen.

Deshalb frage ich, ob Dir wirklich mitgeteilt wurde, dass die Betriebserlaubnis erloschen ist. Eigentlich dürfte nur die Zulassung erloschen sein.

Sollte wirklich die Betriebserlaubnis erloschen sein, kann nur der TÜV durch eine Einzelabnahme eine neue Betriebserlaubnis erteilen.

Schöne Grüße
TheGrow

Einfach normal neuen TÜV machen, egal bei welchem Anbieter. Wenn du die Plakette hast, kannst du zum Landratsamt und kannst dein Krad wieder anmelden. 

Das ist so nicht ganz richtig.

Ist die Betriebserlaubnis für ein Fahrzeug erloschen, muss ein amtlich zugelassener Gutachter vom TÜV oder von der DEKRA ein entsprechendes Gutachten erstellen, damit die Zulassungsstelle wieder eine Betriebserlaubnis erteilen kann.

Eine normale TÜV Abnahme ist hier nicht ausreichend.

@TheGrow

§21 halt, aber in der Praxis machen die da bei einem normalen Fahrzeug auch nicht viel anderes als bei einer normalen HU.

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