Kann ich einen mangelhaften Bußgeldbescheid wegen Parkverstoß zurückweisen?
Ich parke im abs. Halteverbot am Hotel in Köln im Sommer, die Verkehrszeichen sind mit Laub verdeckt und in Dunkelheit nicht zu erkennen, betroffen dadurch sind am gleichen Abend auch meherere weitere Fahrer. Das Verwarnungsgeld (15€) lehne ich ab mit obiger Argumentation, schicke Bilder vom Tatort. Das Amt antwortet mit Haufen eigener Bilder, die seien im Winter gemacht, Laub fehlt, Verkehrszeichen sind gut zu erkennen. Ich berichte, unter Betroffenen Fahrern Unterschriften gesammelt zu haben, Aussage des Hotelpersonal liege mir vor, wir würden mit Gruppenklage vorgehen. Keine Reaktion der Behörde. Nun kommt ein Bußgeldbescheid , drin steht der zu zahlender Betrag (43,5€) als letzte Zeile, danach gar nichts, keine Zahlungsfrist, keine rechtliche Belehrung, keine Angaben zur Rechtskraft oder Einspruchsmöglichkeit. Kann ich diesen Bescheid der Behörde zurückschicken mit der Begründung "mangelhaft" und Vernetzung meiner Informationspflicht und den Bescheid erstmals gar nicht zahlen (Von einem Einspruch sehe ich momentan ab)?
5 Antworten
Mit Laub, Schnee oder ähnlichem bedeckte Straßenschilder sind natürlich weiterhin gültig, da man meistens alleine an der Form des Schildes bereits erahnen kann, um welches es sich hierbei handeln kann. Es gibt zwar Urteile von OBL und BVerG aber es sind und bleiben Einzelfälle, wobei sie meist die 2te Instanz waren. Auf deiner Stelle hätte ich einfach die 15 Euro gezahlt gehabt und mich nächstes Mal besser umgesehen.
Danke, es natürlich stimmt. am Hotel war eine Reihe von Dutzenden geparkten Autos and keinen freien Parkplatz weit und breit. Ganz am Ende der Parkgebiet ist ein Kreisel und davor ein Halteverbotszeichen mit Laub absolut unsichtbar verdeckt wenn mann die reihe der geparkten Autos folg, die sich ohne Unterbrechung auch durch di im Kreisel geparkten Autos fortsetzt kann mann überhaupt nicht auf den bedanke kommen. es sollte ein Parkverbot vor dem Kreisel sein, wenn acht dort etwa Zwanzig Autos überwacht Parken (am Morgen alle haben Zettel bekommen).
An der Form des Schildes erkennt man um welches es sich handeln könnte (dreieckig, rund etc.) Selbst wenn es mit Laub oder Schnee bedeckt ist sieht man es in der Regel. Du hast wohl, leider, keine Chance. Aber versuchen kannst du es natürlich trotzdem
Es war gut, dass du Fotos gemacht hast. Reiche die zusammen mit deinem Widerspruch ein. Ich drücke dir die Daumen, dass du verständige Leute triffst.
die Verkehrszeichen sind mit Laub verdeckt und in Dunkelheit nicht zu erkennen,
dann sollte man persönlich nachsehen um welches Schild es sich handelt. Ergo hingehen, du wirst keine Chance haben. Zuschlag von Gebühren hast schon bekommen, 28,50; es kann nur teurer werden.
Man konnte nicht nachsehen, man vermute dort gar kein Zeichen am Hotel war eine Reihe von Dutzenden geparkten Autos and keinen freien Parkplatz weit und breit. Ganz am Ende der Parkgebiet ist ein Kreisel und davor ein Halteverbotszeichen mit Laub absolut unsichtbar verdeckt wenn mann die reihe der geparkten Autos folg, die sich ohne Unterbrechung auch durch di im Kreisel geparkten Autos fortsetzt kann mann überhaupt nicht auf den bedanke kommen. es sollte ein Parkverbot vor dem Kreisel sein, wenn acht dort etwa Zwanzig Autos überwacht Parken (am Morgen alle haben Zettel bekommen).
Einfach nicht zahlen geht nicht. Das macht mehr Probleme als es löst. Im Zweifelsfall wirklich zum Anwalt gehen und mit den anderen Falschparkern Sammelklage einreichen...
Du hast falsch geparkt. Was soll da dieses alberne querulantische Getue? Schilder vom Laub verdeckt, im Sommer... so ein Quatsch. Und dann war es doch tatsächlich dunkel... made my day! :-)
Du brauchstdie ganz harte Tour? Du wirst sie bekommen...
Es waren wenigstens 15 andere Fahrer, die das Schild übersehen haben, kann ja doch kein Zufall sein?! am Hotel war eine Reihe von Dutzenden geparkten Autos and keinen freien Parkplatz weit und breit. Ganz am Ende der Parkgebiet ist ein Kreisel und davor ein Halteverbotszeichen mit Laub absolut unsichtbar verdeckt wenn mann die reihe der geparkten Autos folg, die sich ohne Unterbrechung auch durch di im Kreisel geparkten Autos fortsetzt kann mann überhaupt nicht auf den bedanke kommen. es sollte ein Parkverbot vor dem Kreisel sein, wenn acht dort etwa Zwanzig Autos überwacht Parken (am Morgen alle haben Zettel bekommen).
Das Schild war komplett mit Ästen und Blättern verdeckt, man konnte kein Zeichen gar nicht vermuten dort am Hotel war eine Reihe von Dutzenden geparkten Autos and keinen freien Parkplatz weit und breit. Ganz am Ende der Parkgebiet ist ein Kreisel und davor ein Halteverbotszeichen mit Laub absolut unsichtbar verdeckt wenn mann die reihe der geparkten Autos folg, die sich ohne Unterbrechung auch durch di im Kreisel geparkten Autos fortsetzt kann mann überhaupt nicht auf den bedanke kommen. es sollte ein Parkverbot vor dem Kreisel sein, wenn acht dort etwa Zwanzig Autos überwacht Parken (am Morgen alle haben Zettel bekommen).