Wieviel Macht hat das Verfassungsgericht?


26.05.2020, 16:24

Kann das Bundesverfassungsgericht auch gegen Verordnungen vorgehen ?

3 Antworten

Zwei mal Macht in einer Überschrift. Soviel Macht hat das Verfassungsgericht dann doch nicht. Das Bundesverfassungsgericht ist nicht in jedem Fall die Endstation. Oft kann man auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen. Das Bundesverfassungsgericht ist für Bundesgesetze zuständig, die Landverfassungsgerichte für Landesgesetze. Das meiste ist, nachdem man nachgedacht hat, logisch.

Im übrigen: Keiner spielt verrückt.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

Geht doch.

Nicht ganz, der EGMR hat keine Exekutivrechte und ist somit auf die Gerichte und Exekutiven des jeweiligen Staates angewiesen.

So viele Informationen. Mehr als er/sie wissen wollte.

@Velbert2

Nicht ganz richtig. Heute schreibt man er / sie / es^^

@Photon00

Habe ich für einen kleinen Moment vergessen.

@Photon00

Auch das wird nicht reichen. Was meinst du, warum ich öfters "d. FS" schreibe?

Da man die anderen Fragen sehr sehr schnell ergooglen kann, hier nur zur letzten Frage:

Kann das Bundesverfassungsgericht auch gegen Verordnungen vorgehen ?

Ja, es kann auch (Rechts-)Verordnungen für verfassungswidrig erklären.

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