Lieferung sofort - wann muss geliefert werden?
Hallo alle Zusammen,
ich suche schon seit einer gefühlten Ewigkeit nach einer Antwort. Leider erfolglos. Ich finde keine konkrete Aussage zu meiner Frage.
Ich möchte wissen: Wenn bei einem Kaufvertrag vertraglich vereinbart wurde, oder evtl. verlangt wurde: "Lieferung ist sofort fällig", wann ist der Verkäufer verpflichtet zu liefern? "Sofort" ist ja keine genaue Aussage, jeder kann ein "sofort" anders definieren.
Habt Ihr villeicht auch Quellen, in denen ich noch mal nachlesen kann?
Vielen Dank und Liebe Grüße sieistneugierig
5 Antworten
Gib bei solchen Fragen künftig mal das naheliegende Thema "Recht" mit an, danke ;)
Halte dir vor Augen, was "Lieferung ist sofort fällt" eigentlich genau aussagt: Es sagt, der Zeitpunkt der Fälligkeit ist ab sofort. Und des Weiteren musst du überlegen, was die Fälligkeit für Folgen hat: das heißt ja nicht automatisch, dass man auch in Verzug gerät - was Voraussetzung für die Geltendmachung eines Verzugsschadens wäre, § 280 II BGB.
Fälligkeit heißt, dass der Gläubiger vom Schuldner die Leistung nun verlangen kann. Fälligkeit heißt auch, dass man den Schuldner mit einer Mahnung in Verzug setzen kann ("Mahnung..nach dem Eintritt der Fälligkeit", § 286 I BGB). Hat man es dabei - egal ob normales Leistungsverlangen oder Mahnung - auf einen bestimmten Tag abgesehen, muss man diesen Tag eben mit angeben - "nach dem Kalender bestimmt" heißt das zum Beispiel in § 286 II Nr. 1 BGB.
Und der Schuldner kommt niemals in Verzug, solange seine Leistung nur infolge eines Umstands unterbleibt, den er nicht zu vertreten hat, § 286 IV BGB.
Wohlgemerkt, ein vom Schuldner zu ersetzender Verzugsschaden entsteht erst, wenn der Schuldner auch wirklich in Verzug ist.
Übrigens ist der Satz "Lieferung ist sofort fällig" überflüssig: Würde man keine solche Regelung aufnehmen, bestimmt § 271 I BGB für die Leistungszeit ohnehin, dass der Gläubiger die Leistung "sofort" verlangen kann = die Leistung/Lieferung sofort fällig ist.
Freue mich stets über Nachfragen
Du kannst grundsätzlich nur die Erfüllung des Vertrages verlangen. Dann für das Wort "sofort" gibt es nur nur EINE Interpretation. Nämlich die dass die Ware dann auch sofort geliefert werden muss. Sofort heißt, dass die Ware bei der nächsten Möglichkeit geliefert wird. Das bedeutet z.B. beim Händler kommt jeden Tag um 15:00 DHL vorbei um das Paket abzuholen, dann muss deine Ware dann auch rausgehen. Sofort heißt demnach, dass die Ware bei der nächsten Möglichkeit in den Versand gehen muss.
Danke! :)
Die Vereinbarung "sofortige Lieferung" ist in der Tat sehr schwammig und wie es nach dem Recht üblich ist, mit gefühlten 1280 Varianten interpretierbar.
Ich würde mal sagen, dass unter normalen Umständen (Inland / Paket) innerhalb 5 Arbeitstagen geliefert werden müsste.
Sofort läßt sich nicht "anders" definieren. Sofort heißt sofort - ohne jede Verzögerung.
Wenn ein Versand dazu kommt, ist die Ware natürlich nicht unmittelbar bei Dir - soll aber "sofort" abgeschickt werden.
Na ja - es wird dem Lieferanten schon zugestanden, die Aufträge nacheinander abzuarbeiten. Der nächstmögliche Termin muss dabei eingehalten werden.
Und wenn Du Dir große Versandunternehmen anschaust, wirst Du feststellen, dass Du ziemlich bald die Versandmitteilung bekommst - rund um die Uhr.
Dann ist das Paket noch nicht immer direkt raus - weil auch noch das Transportunternehmen handeln muss. Aber Deine Sachen bleiben nicht länger liegen als vom Ablauf her unbedingt nötig.
Sofort ist sofort, also jetzt gleich.............ohne Verzögerung.
Logischerweise kann die Ware aber nicht sofort bei mir sein - wenn ich z.B. auf "bestellen" klicke, ist die Ware ja nicht sofort in meiner Hand. Ist das nirgendswo definiert? Zu beachten ist ja auch Bearbeitungszeit, Verpackung, Versand etc. seitens des Lieferers, und das kann unterschiedlich lange dauern. Also kann sofor heißen, 3-4 Tage, 3-4 Wochen??
sofort abschicken ist doch nicht immer möglich. dann müssen ja massenweise Mitarbeiter bereitstehen und darauf warten bis ein Auftrag mit "Lieferung sofort" reinkommt, damit sofort abgeschickt werden kann. Wenn es mal 1 Tag dauert mit dem Abschicken, ist der Lieferant doch auch nicht sofort in Lieferverzug?!