Kündigungsgrund Eigenbedarf?

5 Antworten

Ich kann es mir logisch nur so erklären.

Der-/diejenige, für die das Haus gedacht war, wollte es eigentlich renovieren, um dann selbst einzuziehen.

Erst, als die Person in das Haus konnte, hat sie festgestellt, dass erheblich mehr zu renovieren ist, um vernünftig drin wohnen zu können, als jemals zuvor gedacht. Nun wird kalkuliert. Was kostet Sanierung, was kostet Neubau, wobei Sanierung am Ende wieder nur ein altes Haus ergibt und ein Neubau ganz andere Möglichkeiten ergibt.

Als sich dann heraus gestellt hat, dass eine Renovierung sich in keiner Weise lohnt, hat man beschlossen, das alte Haus abzureissen und ein neues zu bauen. Logisch nachvollziehbar ist es, wenn ein Einfamilienhaus wieder durch ein Einfamilienhaus ersetzt wird.

Wenn aber auf dem großen Grundstück erst ein kleines EFH war, das jetzt abgebrochen und durch ein großes Mehrfamilienhaus ersetzt wird, dann fängt das ganze fürchterlich an zu riechen und das wäre dann wohl auch eine missbräuchliche EBK gewesen.

Aber, die gekündigten Nachbarn wollten nichts unternehmen und eine Kündigung wäre auch wegen der wirtschaftlichen Verwertung möglich gewesen, also ist das nicht mehr so wichtig.

Woher ich das weiß:Eigene Erfahrung – In diesen Bereichen selbst seit langer Zeit tätig.

Zum Zeitpunkt der Eigenbedarfskündigung muss/musste Eigenbedarf gegeben sein, eine Vorratskündigung ist unzulässig.

Der Mieter ist  wg. der EBK ausgezogen.

Die Frage ist, ob die EBK wirksam war. Womit wurde sie begründet?

Möglicherweise war die EBK unwirksam (formell). Ich sähe da durchaus Chancen für Schadenersatzforderungen.

Dass nun nach Vollzug das Haus abgerissen werden soll, ist unerheblich. Entscheidend ist, dass zum Zeitpunkt der Kdg. der Eigenbedarf gegeben sein musste.

Es kommt darauf an, ob zum Zeitpunkt der Kündigung die Absicht bestand, in das Haus selber einzuziehen. War das nicht der Fall, wäre die Kündigung mißbräuchlich. Falls sich die Pläne nach der Kündigung geändert haben, wäre das dann mißbräuchlich, wenn der Mieter nicht informiert wird über die Änderung.

In diesem Fall könnte es aber so sein, dass der Vermieter mit dem Eigenbedarf das Grundstück gemeint hatte. Also von Anfang an vor hatte, das Haus abzureißen. Dann wäre es keine Kündigung wegen Eigenbedarf, sondern dann hätte wegen wirtschaftlicher Verwertung gekündigt werden müssen. Somit wäre die Kündigung auch mißbräuchlich. Denn der Eigenbedarf muss sich auf das bestehende Gebäude beziehen, nicht auf das Grundstück allgemein.

Somit wäre die Kündigung auch mißbräuchlich. Denn der Eigenbedarf muss sich auf das bestehende Gebäude beziehen, nicht auf das Grundstück allgemein.

Vielen Dank - genau das war es, was ich wissen wollte. Niemand wird an irgendwen Ansprüche stellen, gibt halt manchmal Dinge die einem durch den Kopf gehen :-)

@Lotta1965

Okay. Kannst auch selber in §573 BGB nachlesen, da steht wörtlich:

der Vermieter die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts benötigt ...

Die Verwertungskündigung ist ebenfalls möglich. Wenn der Mieter jetzt Schadensersatz einklagen will, wird er beweisen müssen, dass die Eigenbedarfskündigung "imssbräuchlich" ausgesprochen wurde. Die Notwendigkeit des Abrisses kann sich ja erst später heraus gestellt haben

Unter den Nachbarn war bekannt, dass "ein Haus" abgerissen werden sollte - nur nicht genau welches. Dann kam die EBK - jetzt wird genau dieses Haus abgerissen.

Man kanns drehen und wenden, wie man will - raus hätte er ja sowieso gemusst. Aber warum EBK wenn Abriss auch rechtens wäre.

@Lotta1965

Na, weil irgend einer aus der Familie es gebraucht hat, um mit Bagger spielen zu können... Das ist dann doch sicher Eigenbedarf, oder?

@bwhoch2

Ja, aber der Eigenbedarf bezieht sich dann auf den Bagger :-)

Wenn sich der Besitzer auf dem Grundstück ein neues Haus bauen möchte, für sich, dann hat er auch eigenen Bedarf an dem Grundstück gehabt und darf somit die Wohnung kündigen.

Eine Kündigung wegen Eigenbedarf muss sich auf das bestehende Gebäude beziehen, nicht auf das Grundstück allgemein. Bei Abriss fällt das unter wirtschaftliche Verwertung.

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