Krankenversicherung nach Rückkehr nach Deutschland?

4 Antworten

Frag mal bei einer Krankenkasse nach, ob die gesetzliche Versicherung auf den Philippinen als Vorversicherung anerkannt wird. In EU Ländern ist das der Fall und mit dem Formular E104 nachzuweisen. Bei den Philippinen bin ich mir nicht sicher.

Ebenso müsste aber Versicherungspflicht nach §5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V möglich sein.

Ich bin auf die Antworten der anderen User gespannt.

Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung i.S. von § 193 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 VVG richtet sich nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V. Hiernach sind Personen versicherungspflichtig, die keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben und

  1. zuletzt gesetzlich krankenversichert waren oder
  2. bisher nicht gesetzlich oder privat krankenversichert waren, es sei denn, dass sie zu den in Absatz 5 oder den in § 6 Abs. 1 oder 2 genannten Personen gehören oder bei Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit im Inland gehört hätten.

Da eine Private Krankenversicherung für 5 Personen (Familie) vollkommen ausgeschlossen ist werde ich wohl dem Ehepaar meiner Wohnung kündigen müssen und in diese Wohnung mit meiner Familie ziehen. Damit sind wir dann sozialhilfebrechtigt. Wer ist nun für uns zustaendig, Privat oder Gesetzliche Krankenkassen? Wen bezahlt das Sozialamt und wer muss sich um die Versicherung kümmern?

@Christophherm

Wenn Versicherungspflicht nach 5, 1, 13 SGB V greift bist du natürlich gesetzlich versichert, das das SGB V nunmal für die gesetzliche KV gilt.

Wenn du Leistungen nach SGB II bekommst (mit den Voraussetzungen kenne ich mich leider nicht aus) wärst du wiederum nach §5, Abs. 1 Nr. 2 SGB V gesetzlich pflichtversichert. Hier zahlt dann auch das entsprechende Amt die Beiträge.

Über welchen Paragraphen das läuft ist eigentlich egal, die Folge (Pflichtversicherung in der GKV) ist die selbe.

@Christophherm

Kümmern musst du dich und in die GKV kommst du nur durch Aufnahme einer versicherungspflichtigen Tätigkeit. Bis dahin wirst du dich privat krankenversichern müssen, da du zuletzt nicht GKLV- versichert warst sondern über beihilferechtlichen Vorschriften, die einer PKV gleichkommen. Wenn du Leistungen vom Jobcenter beziehen solltest, dann zahlt das Jobcenter auch die Beiträge. Allerdings beachte: für deine Ehefrau wirst du evtl. keine Leistungen bekommen, denn: https://www.hartziv.org/wer-hat-anspruch.html

D.h. sie müsste sich dann auch auf eigene Kosten privat krankenversichern, das solltet ihr in Ruhe vorher mit der Ausländerbehörde klären.

Grundsätzlich wäre bei einer auf en Phillippinen vorhandenen Sozialversicherung der Eintritt in die GKV möglich; dies wird aber im Einzelfall geprüft. Den Antrag dazu kann man online stellen, z.B. hier:

https://www.krankenkassen.de/krankenkasse/krankenkasse-wechseln/

(Hinweis: Sicher kann man das auch direkt bei der jeweiligen KK beantragen, ohne über das o.a. Portal zu gehen)

Sollte hingegen auf den Phillippinen trotz Arbeitstätigkeit keine vergleichbare Sozialversicherung vorgelegen haben, bleibt aufgrund der Versicherungshistorie in der Heilfürsorge vermutlich nur die PKV.

Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung i.S. von § 193 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 VVG richtet sich nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V. Hiernach sind Personen versicherungspflichtig, die keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben und

  1. zuletzt gesetzlich krankenversichert waren oder
  2. bisher nicht gesetzlich oder privat krankenversichert waren, es sei denn, dass sie zu den in Absatz 5 oder den in § 6 Abs. 1 oder 2 genannten Personen gehören oder bei Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit im Inland gehört hätten.

Da eine Private Krankenversicherung für 5 Personen (Familie) vollkommen ausgeschlossen ist werde ich wohl dem Ehepaar meiner Wohnung kündigen müssen und in diese Wohnung mit meiner Familie ziehen. Damit sind wir dann sozialhilfebrechtigt. Wer ist nun für uns zustaendig, Privat oder Gesetzliche Krankenkassen? Wen bezahlt das Sozialamt und wer muss sich um die Versicherung kümmern?

@Christophherm

Die entscheidende Frage habe ich bereits in meinem Beitrag erwähnt - es hängt schlicht davon ab, ob du überhaupt in die GKV kannst. Sofern hier der besagte § 5 Abs. 1 Nr 13 SGB V greift, würdet ihr alle in der GKV versichert werden. Dies ist aber immer eine Einzelfallprüfung, und kann nicht zwingend mit Ja oder Nein beantwortet werden.

Die andere Frage wäre, ob substituierend für die Freie Heilfürsorge die PKV oder die GKV gelten würde. Das kann ich nicht beantworten, würde aber hier zur PKV tendieren.

Da eine Private Krankenversicherung für 5 Personen (Familie) vollkommen ausgeschlossen ist

Das ist aber versicherungsrechtlich irrelevant.

werde ich wohl dem Ehepaar meiner Wohnung kündigen müssen und in diese Wohnung mit meiner Familie ziehen.

Und was soll das bringen?

Damit sind wir dann sozialhilfebrechtigt.

Das ändert aber an der zu definierenden Zugehörigkeit zur PKV oder GKV rein gar nichts. Auch mit Bezug von Leistungen nach SGB II würde eine amtlicherseits festgestellte Zuordnung zur PKV bestehen bleiben. Der Bezug von ALG2 hat nämlich seit dem 1.1.2009 keine Auswirkung mehr auf die Zugehörigkeit zur GKV.

@FordPrefect
Die andere Frage wäre, ob substituierend für die Freie Heilfürsorge die PKV oder die GKV gelten würde. Das kann ich nicht beantworten, würde aber hier zur PKV tendieren.

Genau das ist der Knackpunkt. Bin ich ehrlich gesagt auch überfragt, wobei ich eher zur GKV tendieren würde.

@FordPrefect

Mit 400E kann ich keine 5 Personen Privat versichern. Wenn ich in die Wohnung ziehe ist sie Schonvermögen. Wenn das Sozialamt eine Private KV bezahlt - auch ok. Über einen besseren Vorschlag würde ich mich freuen, mir fällt keiner ein....

@NamenSindSchwer

Nur die PKV- da freie Heilfürsorge dieser "gleichgestellt" betrachtet wird.

@sassenach4u

Wie gesagt war ich diesbezüglich nicht sicher. Woraus ergibt sich das? Nicht dass ich deine Aussage anzweifle aber die konkrete Grundlage würde mich persönlich schon interessieren. Das weiß ich an gf.net zu schätzen, dass man hier durchaus auch noch Neues lernen kann.

Wenn du außer den 400 Euro keine Einnahmen hast solltes du Alg2/Hartz4 beim Jobcenter/Arge für dich und deine Familie beantragen. Die Antragsunterlagen kannst du aus dem Internet laden. Damit weiß du auch was du an Unterlagen bringen mußt. Wenn das bewilligt wird zahlen sie auch die gesetzliche Krankenversicherung für die Familie. Welche gesetzliche Krankenversichrung kannst du dir aussuchen. http://www.jobcenter-stadt-karlsruhe.de/service_formularcenter.htm

Nein, nicht die GKV, dann muss das Jobcenter die PKV zahlen. Anspruch auf die GKV hat man bei ALG I, nicht ALG II.

nach deiner rückkejht mußt du dich darum kümmern, zur not freiwillig versichern

Das habe ich zuerst auch gedacht aber als ich dann gelesen habe wer für eine freiwillige gesetzliche Krankenversicherung in Frage kommt fand ich "uns" nicht. Falls Du einen link hast der aus dem ich erkennen kann das diese Versicherung für uns ich Frage kommt wäre ich Dir sehr dakbar.

@Christophherm

mein mannwar auch polizeibeamter, war bei der frien heilfürsorge , die ganze familie auch, aber als mein mann gestorben war, bin ich bei der AOK freiwillig versichert. das ist sehr teuer. erkundige dich mal bei der AOK

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