Klage gegen jobcenter
Guten Morgen,
seit einem Jahr werde ich vom jobcenter belästigt. Ich werde aufgefordert eine angebliche Überzahlung zurück zu zahlen. Diese Angelegenheit hatte ich am Anfang oder Mitte des Jahres 2011 mit den Mitarbeitern geklärt und es wurde zu meinem Gunsten entschieden. Allerdings habe ich damals kein Schreiben bekommen und auch keins verlangt weil ich froh war das Problem endlich gelöst zu haben und es total vergessen habe. Die haben wieder begonnen mich durch irgendwelche Inkasso Unternehmen anzuschreiben. Diesen Donnerstag bin ich eine Stunde früher von der Arbeit losgefahren um die Kundenbetreuer im jobcenter anzutreffen um das 'Problem' erneut zu lösen und mir etwas schriftliches zu holen. Diese haben mich vertröstet, mit der Ausrede, die Mitarbeiter wären nicht mehr im Hause. Allerdings konnte die Dame noch mit dem Herrn telefonieren der mich andauernd anschreibt, der übrigens doch im Hause war. Der Punkt ist, die können mir nicht nachweisen dass ich irgend eine Überzahlung erhalten habe. Ich habe an diesem Tag auf die Beweispflicht hingewiesen und bin gegangen.
Wenn die nichts beweisen können aber mich immernoch anschreiben und mir drohen, möchte ich das jobcenter, die ARGE, wen auch immer verklagen. Das nervt nämlich...
Ich habe momentan kein Rechtsschutz deshalb möchte ich euch fragen aus welchem Grund ich die Klage erheben könnte !? Kann man überhaupt aus solchen Gründen jemanden verklagen?
Ich bedanke mich in voraus für eure Infos.
5 Antworten
Ich habe in einem aehnlichen Fall eine Mitarbeiterin der Leistungsabteilung wegen Amtsmissbrauchs, Vernichtung von Unterlagen und Dokumenten und einigen anderen Sachen (habe ich nicht formuliert) angezeigt. Unter anderem hatte sie zu mir gesagt. Wir schaffen es, auch Sie in die Obdachlosigkeit zu treiben. Und da ich dafuer einen, neutralen, Zeugen hatte, hat sie es damit sogar ins Fernsehen geschafft. Sie macht aber merkwuerdigerweise den gleiche Job, wurde nur in einen anderen, kleineren Bezirk versetzt und schickaniert dort die Leute.
Ja klaro kannst Du klagen, auch ohne Rechtsschutz. Die Sache ist die: bekommst Du recht, dann muss die ARGE die Rechnung vom Anwalt auch noch bezahlen. Ausserdem haben viele die Erfahrung gemacht: wenn ein Anwalt was für Dich durchsetzt, dann geht das in aller Regel flinker und flotter und flüssiger als wenn Du das selbst machst. Du wirst vertröstet, beim Anwalt können sie sich das nicht erlauben. Der fordert die komplette Akte an, und da können die nicht sagen: tut mir leid, das geht grad leider nicht. Da müssen die springen. Viel Erfolg xD
Es ist doch vollkommen überflüssig, Klage zu erheben. Widersprich den Forderungen schriftlich und formgerecht (Vorab-Fax, Nachsenden per Einschreiben mit Rückschein im Beisein von Zeugen, der sieht, was Du in den Umschlag tust, bzw. Abgabe beim Amt unter Anwesenheit von Zeugen, Empfang quittieren lassen!!!) Wenn Du diesen Forderungen zweimal widersprochen hast, ignorierst Du alles weitere, bis auf spätere etwaige Mahnbescheide vom Gericht. Denen musst Du nämlich unbedingt innerhalb der genannten Frist widersprechen, sonst wird eine Forderung automatisch rechtsgültig. Und wenn die Arge dann klagen möchte, dann lasse sie doch klagen. Wenn die Forderung, wie Du sagst, haltlos ist, wird die Arge damit ja auch nicht durchkommen.
Bei uns hier (Heidelberg) gibts ne Bürgerberatungsstelle für Amtsbeschwerden oder wie das heißt, die sind unabhängig von der Stadt und du kannst dich dahin wenden, wenns so'n Theater gibt. Und als Mittelloser kannst du auch vor Gericht irgendne Freistellung beantragen - Prozesskostenhilfe heißt das - ähnlich früher Armenrecht. Mach sie alle, Freund!
Beim Arbeitsamt hast du nicht viel chancen. Ich red aus eigener Erfahrung. Also ich war vor 3 Jahren mal 2 Monate arbeitslos. Behauptet wurde, dass ich aber 6 Monate a 500 € bezahlt bekommen habe. Ich habe aber nur 2 Monate a 150 € überwiesen bekommen. Naja trotz schriftlichem Wiederspruches meiner seits und dem Nachweis auf meinen Kontoauszügen bekomme ich heute noch. Ja genau nach 3 Jahren noch Zahlungsaufforderungen. Ich musst desswegen schon zum Gerichtsvollzieher usw. Also die Logik soll mal einer Verstehen.
Meiner Meinung nach ist das ne Sekte :)
