Kein Recht am Bild bei Shirtinator, darf ich es trotzdem nutzen?

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Mit einer geschützten Marke kann man tun, was man will - nur das nicht, was da steht:

Markengesetz § 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke ... gesetze-im-internet.de/markeng/__14.html

Entscheidend ist vor allem eine "markenmäßige Verwendung" - also zum Anpreisen einer Ware oder Dienstleistung.

Und dann muss dies auch noch "im geschäftlichen Verkehr" geschehen - also nicht beim Tragen eines Kleidungsstücks beim Spazierengehen.

Beim Drucker können da Sorgen aufkommen, soweit er wirbt "Drucke heiße Marke XY auf dein T-Shirt!"

Für den Trager aber nicht - soweit er nicht seinem Gewerbe nachgeht in diesem Kleidungsstück ;-). (Also etwa Boiler repariert in seinem selbstgedruckten "Siemens"-T-Shirt ...)

Gruß aus Berlin, Gerd

Faridalcapone 
Fragesteller
 13.12.2013, 17:50

Also beudetet das ich DARF das auf den Pullover drucken lassen, ohne danach irgendwelche Probleme zu kriegen?

hab das nicht ganz verstanden

GerdausBerlin  14.12.2013, 01:36
@Faridalcapone

Du darfst ein geschütztes fremdes Werk (hier: eine Grafik) zu privaten Zwecken auf ein Kleidungsstück drucken oder drucken lassen. Das ergibt sich aus UrhG § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch.

Weitergeben darfst du eine solche Kopie aber nur an bis zu sieben enge Vertraute, sprach mal der BGH. Und nur unentgeltlich, also für lau.

Und so lange du eine geschützte Marke nicht im geschäftlichen Verkehr verwendest, also sie nur anziehst zum privaten Vergnügen, so lange ist das nicht untersagt durch das Markengesetz.

Gruß aus Berlin, Gerd

Faridalcapone 
Fragesteller
 14.12.2013, 13:23
@GerdausBerlin

Vielen Dank für ihre Hilfe ! :)

Lass dich wenn du dies tust nicht damit im Internet erwischen aber Zuhause kannst du es überall benutzen

Faridalcapone 
Fragesteller
 14.12.2013, 13:23

warum das?