Kann Vermieter Strompreise erhöhen?

5 Antworten

In einem "normalen" Mietverhältnis - über eine Wohnung - ist zwar die Vereinbarung einer Bruttomiete möglich und zulässig, Heizkosten müssen aber (in einem Mehrfamilienhaus) gemäß Heizkostenverordnung nach Verbrauch abgerechnet werden (das nicht wenn ein ganzes Haus, ein Zimmer oder eine Wohnung im Zweifamienhaus gemietet sind). Da hier offensichtlich eine monatliche Pauschale vereinbart ist, gilt, dass für die kalten Betriebskosten ein Festbetrag vereinbart wurde. Diese Pauschale darf nur erhöht werden bzw. muss nur dann evtl. gesenkt werden, wenn das so optional im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart wurde. Wenn nicht, bleibt für die Dauer des Mietverhältnisses diese Pauschale unverändert. Für Heizkosten gilt, dass diese gemäß Heizkostenverordnung nach Verbrauch abgerechnet werden müssen. Wenn sie in die Pauschale einberechnet wurden, muss diese entsprechend geändert (reduziert) werden. Ist die Möglichkeit der Anpassung der Pauschale nachweislich vereinbart, geht das für die Zukunft ab Übernächstem Monat nach der Zustellung einer Erklärung des Vermieters in Textform in welcher er den Grund der Erhöhung mitteilt sowie eine Gegenüberstellung der ursprünglichen Kosten mit den nun gestiegenen erhöhten Kosten.

Mit den Kriterien und gesetzlichen Vorschriften einer allgemeinen Mieterhöhung hat das alles nichts zu tun.

Die vereinbarte Nebenkosten sollte ein Jahr lang (eine Abrechnungsperiode) nicht verändert werden. Hier kann es sich aber eigentlich nur um den Allgemeinstrom handeln (Hausbeleuchtung, Heizung), denn den Wohnungsstrom zahlt ein Mieter i.d.R. auf eigene Rechnung. Ausnahme wäre wenn Deine Wohnung keinen eigenen Stromzähler hat. Ist das der Fall?

Wird der Preis von der Stromgesellschaft erhoht, kann er das tun. Umziehen ist da eine Überreaktion, da es meistens überall gleich ist. Ist der Verbrauch höher geworden, detto.

Die Pauschbeträge sind Schätzungen aufgrund des vorherigen Verbrauchs. Dein Strom ist zu 99% nicht enthalten, nur Flurlicht wird darüber abgerechnet.

Die Pauschale kann immer erhöht oder erniedrigt werden, die Nebenkosten müssen nach einenm Jahr ( meist im Sommer) abgerechnet werden.

die Nebenkosten müssen nach einenm Jahr ( meist im Sommer) abgerechnet werden.

Aber nicht wenn eine Pauschale vereinbart ist.

@anitari

okay, mein fehler. Abschlag...das wird es sein.

Dürfte mein Vermieter in Zukunft trotzdem diesen Pauschalbetrag erhöhen?

Ja, da hier offensichtlich im Mietvertrag die Betriebskosten als Nebenentgelt gemäß § 560 (1) BGB in Form einer Pauschale gesondert ausgewiesen sind.

Somit handelt es sich bei genauer Betrachtung nicht um eine Mieterhöhung, sondern um eine Erhöhung der seinerzeit vereinbarten Betriebskosten-Pauschale ("Nebenkosten).

Wenn ja, muss er dies erst mit einer Frist ankündigen

Gem. § 560 (1) BGB genügt ein schriftliches, stichpunktartige begründetes Erhöhungsverlangen bereits eingetretener Mehrkosten, die ab dem übernächsten Monat fällig wären (§ 560 (4) BGB).

sodass ich immernoch planen kann in eine andere Wohnung zu ziehen?

Durch die gestzliche Kündigungsfrist von drei Monaten würden dennoch einen Monat erhöhte NK-Pauschalzahlung bedeuten. Un das andere VM diese Kosten nicht fordern, wäre doch recht unwahrscheinlich :-)

G imager761

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