kann man ständig Gerichts termin verschieben?
Unser alter vermieter ist der Meinung gewesen uns verklagen zu müssen ... nun ist es aber so das er seit fast 2 jahren jede verhandlung verschiebt. .. kann man nicht dagegen angehen? Weil es ja sich mittlerweile um 8 termine rumschmuggelt?
Liebe grüße silo
3 Antworten
Hallo,
das nennt man PROZEßVERSCHLEPPUNG !!
Dein Anwalt muß dagegen angehen... Der Vermieter ist offensichtlich seiner Sache nicht sicher.
Hier von Rechtslexikon.net:
Prozeßverschleppung
absichtliche Verzögerung eines Rechtsstreits; im Zivilprozeß durch verspätetes Vorbringen von Angriffs- und Verteidigungsmitteln, im Strafprozeß durch Stellung von Beweisanträgen lediglich zum Zwecke der Verschleppung. Solche Anträge können unter bestimmten Voraussetzungen zurückgewiesen werden.
Emmy
Noch das mit Verfahrensverschleppung (Wikipedia):
Verfahrensverschleppungsabsicht liegt oftmals vor um ein grundsätzlich unabwendbares Ereignis (z.B. Fristeintritt, eine Entscheidung, Eintritt der Rechtskraft etc.) hinauszuzögern oder einen Fristenlauf (z.B. Verjährung) zu verhindern.
Zur Verfahrensverschleppung wird oftmals von der betroffenen Partei ein Antrag bei Gericht oder der Behörde gestellt, dessen Erledigung nicht oder nur unter erheblichem Aufwand möglich ist, und durch welchen kein maßgeblicher Beitrag zur Lösung der Rechtsfrage erfolgt. Teilweise wird auch die mehrfache Vertagung der Verhandlungstermine, Lokalaugenschein etc. beantragt, werden Richter oder Sachverständige abgelehnt etc.
Eine unzulässige Prozessverschleppung liegt auch vor, wenn jemand bis zum „St. Nimmerleinstag“ das Verfahren fortführen will, ohne dadurch einen rechtserheblichen Vorteil oder Entscheidung zu erlangen (z.B. durch Handeln wider Treu und Glauben).[4]
Verfahrensverschleppungsabsichten werden auch teilweise durch die Anwendung von Tu-quoque-Argumenten zu verschleiern versucht.
Verfahrensverschleppung kann auch durch Behörden oder Gerichte selbst zum Vorteil oder Nachteil einer Partei erfolgen. Maßnahmen gegen die Verfahrensverschleppung
Die Gerichte und Behörden können mittels der jeweiligen Verfahrensrechte (z.B. ZPO, StPO) eine Verfahrensverschleppung verhindern z.B. durch:
Ablehnung der Erhebung weiterer Beweise, wenn diese offensichtlich in Verfahrensverschleppungsabsicht gestellt werden[5];
Ablehnung des Vorbringens weiterer Behauptungen;
Auferlegung der Mehraufwendungen für die Verfahrensabschnitte, welche durch die Verschleppungsabsicht entstanden sind.
Den Parteien ist gegen die Verfahrensverschleppung durch Behörden oder Gerichte meist ein Rechtsmittel an die Oberbehörde (Devolutionsantrag) bzw. die nächste Gerichtsinstanz (Devolutiveffekt) gegeben.
Emmy
Was habt ihr denn für einen Anwalt...kopfschüttel. DER muss dafür sorgen, dass irgend wann einmal Schluß ist. ER verdient allerdings daran, dass es sich solange hinauszögert....tretet dem mal auf die Füsse!
Ein Gericht kann auch Entscheidungen herbeiführen, ohne das beide Parteien dabei sind. Gerade wenn ersichtlich ist, dass eine Verzögerungstaktik angewendet wird.
Euer Anwalt muss zu euren Gunsten tätig werden.
Die Termine werden vom Gericht festgelegt.
Aber verschoben werden sie meist von einer der Parteien. Kostet Geld ohne Ende und Nerven auch.
Das werde ich mal mit meinem Anwalt besprechen ,Danke !