Kann man das als Schreiben verwenden das ich mein Aussageverweigerungsrecht in anspruch nehme?

5 Antworten

Ich würde das so schreiben (wenn es sich um die eigene Beschuldigtenvernehmung handelt):

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit gebe ich Ihnen bekannt das ich am Mittwoch den 16.05.2015 nicht zur Vorladung erscheine. Meiner Ansicht nach liegen keine rechtlich relevanten Fakten vor die eine Beschuldigtenvernehmung rechtfertigen. Sollte ich in dieser Angelegenheit nichts mehr von Ihnen hören betrachte ich die Angelegenheit als erledigt. Ich behalte mir die Inanspruchnahme meines Rechtsanwaltes vor.

Hochachtungsvoll

Ihr Schr. v. .......AZ :

Sehr geehrte Damen und Herren.

Ich möchte erst den Rat eines Anwaltes einholen bevor ich nicht zu den Fall äusserern

Ich mache daher  von meine Recht Gebrauch gem § 55 STPO und werde mich derzeit zum den Anschuldigung nicht äußern und zu den Termin  deshalb nicht erscheinen .

Mfg

Oder:

"Zum jetzigen Zeitpunkt möchte ich mich nicht zu denen, mir zur Last gelegten Taten eine Aussage machen. Aus diesem Grund werde ich nicht zum Vorladungstermin 16.5.15 erscheinen."

Sollte es um einen Termin bei der Polizei gehen, reicht auch: "Ich komme nicht".

Sollte es ein Termin bei Gericht sein, musst Du trotzdem auf jeden Fall erscheinen. Auch wenn Du dort dann von Deinem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch machst.

Es geht um eine Vorladung .

Und wo genau muss ich da anrufen?(Bei der Polizei oder da wo die Vorladung ist?

@xXMRXXx

Wenn Du auch schreibst, zu WAS Du vorgeladen bist, kann man die Frage beantworten.

@skyfly71

weswegen oder was meinst du? Wenn du weswegen fragst dann schau doch einfach auf meine andere Frage dann kann man sich das eigentlich denken :)

@xXMRXXx

Nein, nicht weswegen. Ist es eine Beschuldigtenvernehmung, Zeugenvernehmung, eine Gerichtsverhandlung, sonst was für ne Vernehmung?

@skyfly71

Beschuldigtenvernehmung

@xXMRXXx

Dann braucht man GAR nicht absagen.

Auch ein Anruf oder selbst das "nicht erscheinen" reicht aus!

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