Kann man als Hartz IV Empfänger eine Maßnahme ablehnen?

8 Antworten

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Deine Bekannte hat grds. sogar einen Anspruch auf eine finanzielle Förderung ihres Hauptschulabschlusses:

(3) 1Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden durch Übernahme der Weiterbildungskosten zum nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses oder eines gleichwertigen Schulabschlusses gefördert, wenn

  1. sie die Voraussetzungen für die Förderung der beruflichen Weiterbildung nach Absatz 1 erfüllen und

  2. zu erwarten ist, dass sie an der Maßnahme erfolgreich teilnehmen werden.

2Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 zweiter Halbsatz gilt entsprechend. 3Die Leistung wird nur erbracht, soweit sie nicht für den gleichen Zweck durch Dritte erbracht wird. 4Die Agentur für Arbeit hat darauf hinzuwirken, dass sich die für die allgemeine Schulbildung zuständigen Länder an den Kosten der Maßnahme beteiligen. 5Leistungen Dritter zur Aufstockung der Leistung bleiben anrechnungsfrei.

http://www.buzer.de/gesetz/6003/a82894.htm

Sie sollte also schleunigst den Antrag auf die Weiterbildung stellen. Antrag stellen heisst: nicht unkonkret labern, sondern schreiben: "hiermit beantrage ich eine Weiterbildung zum Hauptschulabschluss". Dazu schreibt sie: "ich beantrage, mir die Leistung im Wege des Vorschusses auszuzahlen".

Den Antrag gibt sie mitsamt einer Kopie beim Jobcenter ab und lässt sich den Empfang mit einem Stempel auf die Kopie bescheinigen. Das ist unbedingt notwendig, damit der Antrag nicht "verloren geht". Das kommt bei Jobcentern nämlich häufig vor!

Das Jobcenter hat dann einen Monat Zeit, den Antrag zu bearbeiten.

Wenn der Monat verstreicht und nichts passiert, soll sie sich noch mal melden.

Kommt drauf an , für eine Maßnahme muss eine Zuweisung erfolgen, bzw es kommt drauf an,was in der EGV ( Eingliederungsvereinbarung) steht und ob sie diese unterschrieben hat , oder bereits als VA ( verwaltungsakt) erhalten hat und dann akzeptiert hat und oder nicht. Einfach so cniht zur Maßnahme hingehen, würde mit Sicherheit zu einer Sanktion führen. Den Antrag auf eine Quali für die Hauptschule soll sie schriftlich stellen udn gegen eine Eingangsbestätigung abgeben , denn gesagtes sind nur hohle Worte.

Ja wenn man keine EGV unterschrieben hat. Außerdem hat man laut GG eine persönliche Entfaltungsfreiheit, die nicht angetastet werden darf. Und das darfst du in Anspruch nehmen. Das Jobcenter kennt das GG nicht sie interessiert nur das Sozialgesetzbuch. Aber das GG steht über dem Sozialgesetzbuch. Das GG gilt für alles Menschen und ist das höchste Gesetz worin sich alle Gesetze darin unterordnen müssen. Das GG ist ein Gesetz zum Schutz des Menschen in der Bundesrepublik. Niemals darf das GG angetastet werden. Deswegen sollte man sich immer auf das GG berufen, wenn das Jobcenter einem zwingen will dies oder jenes zu tun und das noch mit Androhung von Sanktionen, Denn das ist strafbar, da man zur keiner Arbeit gezwungen werden darf mit Androhung. Jeder darf seine Arbeit laut GG frei wählen.

Na klar, dann bleiben wir halt alle zuhause sitzen, weil der Staat uns ja helfen muss. Aber wo kommt dann die Kohle her, die der Staat braucht um uns zu helfen?

@drhouse1992

Du hast von allem dem nichts begrifffen,deswegen ist hier dein Komentar völlig unaktzebtabel. Beschäftige dich erstmal mit dem ganzen system, den ganzen Hintergrund, dann wirst du villeicht mal ein bischen wachsam werden. Ihr seid sehr naiv diesem System nu blindlings zu vollgen. I Im übrigen sind wir ein sozialstaatsprinzip das heißt jeder Mensch der hilfebedürftig ist hat auch das Recht auf staatliche Hilfe. Du solltest dich mal mehr dich mit dem GG dich auseinander setzen. Denn es wurde nicht geschaffen, damit es nicht anwendet bzw. in der Ecke verschimmeln soll. Traurig das ihr das alles tut was euch vorgegeben wird. Sklaven seid ihr dieses Systems. Auf euch wird noch was zukommen was ihr nie erträumt habt. Viel spass noch in der zukunftügen neuen Weltordnung (NWO)

Eine allgemeinbildende Schule verträgt sich nicht mit dem Leistungsanspruch bei AlG 2.

Wenn sie vorgeschlagene Weiterbildungsangebote nicht wahrnimmt, bekommt sie Sanktionen. Wer Leistungen in Anspruch nimmt, muss dAFÜR AUCH ETWAS ZU TUN BEREIT SEIN:

Den Hauptschulabschluss kann sie im Übrigen in Abendkursen an der Volkshochschule nachholen.

Eine allgemeinbildende Schule verträgt sich nicht mit dem Leistungsanspruch bei AlG 2.

Grundfalsch!

@VirtualSelf

Ob ich den Tag noch erlebe, wo dieser User mal eine richtige Antwort geben kann?

Noch nie was von persönliche Entfaltung gehört im GG? Das Recht hat jeder auch ein Hartz IV Empfänger. Außerdem hat theoretisch jeder das Recht auf Faulheit, da es keine Arbeitspflicht in Deutschland gibt,jedoch ein Schulpflicht. Von daher kann man schon niemals sanktioniert werden. Wir sind ein Sozialkstaat d.h. jeder hat Anspruch auf Hilfe, wenn er Hilfe benötigt, auch wenn derjenige es nie vorhat zu arbeiten ist der Staat verpflichtet laut GG ihn zu unterstützen.

Wer Leistungen in Anspruch nimmt,muss dafür auch etwas zu tun bereit sein.

Diesen Spruch richtest du bitterschön an unsere Politiker, die auch von unseren Steuergelder leben,aber keinerlei Leistungen erbringen für das allgemeine Volk.

Kann sie das, ohne Sanktionen zu befürchten?

Nein!

Letztlich wird es zwar auf die Gesamtumstände des Falls ankommen, ob die Maßnahme überhaupt sinnvoll ist, aber der bloße Wunsch, den Abschluss nachzuholen, ist noch kein hinreichender Grund.

Hier müsste ersteinmal ein umfassendes "Profiling" erfolgen und geschaut werden, ob der Abschluss überhaupt zielführend ist oder ob sie nicht ohne in den Arbeitsmarkt integriert werden könnte; ein Recht auf den Abschluss hat sie m.W. in dem Alter nicht mehr. (aber das ist Vermittler-Kagge).
Möglicherweise ist aber der Vermittler auch schon zu dem Schluss gekommen, dass der Abschluss überflüssig ist (oder eben an der Abendschule nachgeholt werden kann, was ja nicht mit der Maßnahme kollidierte).

Sie sollte sich unbedingt an eine Sozialberatung wenden, BEVOR sie irgendetwas ablehnt.

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