kann ich einem polizeibeamten hausverbot erteilen und gilt dieser auch z.B. bei einer hausdurchsuchung. und kann man als häftling aus dem knast fliegen?

5 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Im Normalfall entscheidest Du, wer Deine Wohnung/Dein Grundstück betreten darf. Auch ohne förmliches Hausverbot darf niemand einfach so bei Dir rein.
Wenn allerdings ein Durchsuchungsbefehl vorliegt oder Gefahr im Verzug ist, gilt das natürlich nicht. Hier hat dann ja bereits eine Güterabwägung stattgefunden und die Unverletzlichkeit Deiner Wohnung wurde als weniger schützenswert betrachtet als das Ziel, dass mit der Durchsuchung erreicht werden soll.

Wenn Du in einem Polizeirevier rumnervst, kannst Du natürlich rausgeworfen werden. Dieses "Hausverbot" (oder besser: der "Hausverweis") kann aber natürlich jederzeit aufgehoben werden, was durch die Ladung als Zeuge passiert ist. Wenn Du Deinem Nachbarn erst Hausverbot erteilst und ihn dann zu Deiner Party einlädst, gilt das Hausverbot ja offensichtlich auch nicht mehr.

Auch hier kann es übrigens einen "rechtfertigenden Notstand" geben. Wenn Du aktuell in Gefahr bist und "Zuflucht" im Polizeirevier suchen musst, gilt das Hausverbot nicht mehr.

Dass Gefängnisinsassen aus Sicherheitsgründen verlegt werden kommt sicherlich vor. Gefängnisse sind ja nicht alle gleich, sondern es gibt durchaus verschiedene "Schwerpunkte", und wenn jemand mehr Probleme macht als erwartet, kann er in eine JVA gebracht werden, die darauf besser eingerichtet ist.

1) Du kannst ihnen das Eintreten verweigern. Aber dann können sie einen Durchsuchungsbefehl beantragen. Wenn sie den haben, dann MUSST du sie reinlassen.

2) Ich verstehe diese Frage nicht ganz. Wie soll man auf einem Polizeirevier Hausverbot bekommen? Wenn man sich dort so dermassen unmöglich aufführt, muss man eher vorher Bußgeld zahlen.

3) Ja ist es. Man wird dann versetzt, meistens in ein noch härteres, "strengeres" Gefängnis. 

2. ist einem bekannten von mir angeblich passiert. hat wohl zu lange und zu frech mit nem polizisten diskutiert und wurde dann rausgeschmissen

@X3535

Das ist dann aber kein Hausverbot. Ausserdem finde ich, dass dir dein Bekannter das wenn, zu dramatisch beschrieben hat. Wahrscheinlich hat er ihn gehen lassen, weil er ihn als Zeugen ectr. nicht als zu wichtig angesehen hat und hat beim Frech sein ein Auge zugedrückt.

Natürlich kannst du ein Hausverbot aussprechen. Ein Verstoss wäre dann ein Hausfriedensbruch nach § 123 StGB. https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__123.html




§ 123 Hausfriedensbruch

(1) Wer in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmt sind, widerrechtlich eindringt, oder wer, wenn er ohne Befugnis darin verweilt, auf die Aufforderung des Berechtigten sich nicht entfernt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.(2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.



Und da wird es interessant. Der Polizist kommt ja nicht widerrechtlich. Er hat einen rechtssicheren Durchsuchungsbeschluss der ihm den Auftrag gibt. Somit ist er nicht widerrechtlich.


Oder um es mal so zu sagen. Du kannst ein Hausverbot nur aussprechen weil es den Art. 13 Grundgesetz gibt. Und da steht eben auch das dieses Grundrecht von einem Richter eingeschränkt werden darf.


Die Rechtsgrundlagen, die einem Polizeibeamten erlauben, eine Wohnung betreten, gehen immer von einem entgegenstehenden Willen des Betroffenen aus. Von daher wäre ein Hausverbot unbeachtlich, der Polizeibeamte kommt rein, so oder so. 

Sicher kann man auf dem Polizeirevier Hausverbot bekommen. Das hat aber keinen Einfluss auf irgendwelche Aussagen oder Anzeigen, die du dort tätigen willst. 

Als renitenter Häftling fliegst du nicht raus, du bekommst nur eine deinem Verhalten angepasste Zelle (vollverfliest, statt Toilette Loch im Boden, Bett aus Beton mit Gummiauflage). 

vielleicht habe ich die frage etwas unverständlich gestellt also hier nochmal:

angenommen person x ist polizist und ich habe aus irgend einem grund ein persönliches problem mit ihm/ihr und will nicht dass diese person meine wohnung betritt also stelle ich hausverbot aus. jetzt kommt es aber zu einer wohnungsdurchsuchung bei der person x auch anwesend ist. wie siehts denn in dem fall aus? wollt dass einfach nurmal aus fun wissen und ein paar lustige antworten hören aber anscheinend regen sich die leute über so eine frage auf warum auch immer. aber egal find ich gut :D

um es noch deutlicher zu sagen bei dem hausverbot geht es nicht um den/die beamten sondern um die person dahinter die halt zufällig bei der polente arbeitet vielleicht ist es ja so etwas verdaulicher beschrieben

@X3535

Nimm mal ein etwas verändertes Szenario: Du hast Dich mit ein paar Leuten aus Deiner lokalen Feuerwehr verkracht und denen Hausverbot erteilt. Jetzt brennt Deine Bude und Du bist eingeschlossen. In dem Fall wird wohl niemand rechtfertigen, dass die FW wieder abzieht, weil sie ja ein Hausverbot haben...

Was möchtest Du wissen?