kann eine Person eigentlich eine andere vertreten?

5 Antworten

Mit Vollmacht kannst du jede x-beliebige geschäftsfähige Person ausstatten, wenn nicht anderes vorgeschrieben ist, z.B. Anwaltszwang und es um eine vertretbare Handlung geht. Daneben gibt es noch sog. unvertretbare Handlungen, die ausschliesslich du selbst vornehmen kannst, z.B. eidesstattliche Erklärung, Erbverzichtserklärung u.ä.. Geregelt in der ZPO § 887 & 888.

Das was du beschreibst ist eine Rechtsdienstleistung. Und hierfür gibt es das Rechtsdienstleistungsgesetz RDG.

Ich gehe mal davon aus, dass keine Vergütung fließen soll, also unentgeltlich. Dann gilt §6 RDG:

(1) Erlaubt sind Rechtsdienstleistungen, die nicht im Zusammenhang mit einer entgeltlichen Tätigkeit stehen (unentgeltliche Rechtsdienstleistungen).
(2) Wer unentgeltliche Rechtsdienstleistungen außerhalb familiärer, nachbarschaftlicher oder ähnlich enger persönlicher Beziehungen erbringt, muss sicherstellen, dass die Rechtsdienstleistung durch eine Person, der die entgeltliche Erbringung dieser Rechtsdienstleistung erlaubt ist, durch eine Person mit Befähigung zum Richteramt oder unter Anleitung einer solchen Person erfolgt. Anleitung erfordert eine an Umfang und Inhalt der zu erbringenden Rechtsdienstleistungen ausgerichtete Einweisung und Fortbildung sowie eine Mitwirkung bei der Erbringung der Rechtsdienstleistung, soweit dies im Einzelfall erforderlich ist.

Du liest in dem Gesetz, dass es für Personen, die ein enges Verhältnis zu dir haben, erlaubt ist. Für alle anderen Personen musst du einen Anwalt oder Richter an deiner Seite haben, der dich anleitet und berät.

Kommt drauf an...

Nach dem BGB kann man sich quasi von jedem für alles vertreten lassen, außer für ein paar höchstpersönliche Dinge, z.B. eine Eheschließung.

Andererseits gibt es dann diverse Fachgesetze, die regeln in welchem Bereich nicht jeder Vertreter sein darf. Gerade im rechtlichen Bereich, vor allem, wenn es vor Gerichte geht, dann müssen Fachleute her und eine Vertretung durch Laien ist nicht mehr zulässig.

Die Frage ist, warum brauchst Du einen Bekannten als Vertreter, wenn Du sowieso selbst hingehst.

Ja, das geht.

Sowas wird oft gemacht, wenn zu erwarten ist, dass der Betroffene in naher Zukunft nicht mehr in der Lage sein wird seine Geschäfte selbst zu regeln (Vorsorgevollmacht).

Aber auch ein Richter kann jemanden unter Betreuung stellen (Vormundschaft).

Eine Vorsorgevollmacht hat nichts mit der Vertretungsvollmacht bei Gericht zu tun. Das ist was anderes. Da bringst du jetzt was durcheinander.

@Renick

Ich hab die Frage jetzt nicht auf das Gericht bezogen. Dort würde das ja gar keinen Sinn machen.

Bekannte dürfen vor Gericht aussagen,aber nicht die Stelle des Rechtsanwaltes vertreten.

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