Kann ein Richter sich weigern seinen eigenen Sohn zu verurteilen?

14 Antworten

So etwas kommt niemals zu Stande.

Ich bin zwar kein Jurist aber meiner Meinung liegt in so einem Fall eine sogenannte Vorteilsannahme vor:

§ 331 StGB: Vorteilsannahme

(2) Ein Richter, Mitglied eines Gerichts der Europäischen Union oder Schiedsrichter, der einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen läßt oder annimmt, daß er eine richterliche Handlung vorgenommen hat oder künftig vornehme, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar. 

Ich hoffe ich konnte helfen.

Woher ich das weiß:Recherche

Hier ist nirgendwo die Rede davon, dass der Sohn dem Vater einen Vorteil als Gegenleistung für einen Freispruch versprochen oder einen solchen angenommen hätte. Mal abgesehen davon, dass es hier nicht um etwaige strafrechtliche Konsequenzen, sondern um Verfahrensrecht geht.

Wie kommst Du denn auf diese abstruse Idee? Der Richter würde selbstverständlich nicht über seinen Sohn Recht sprechen müssen, denn er würde von Haus aus wegen Befangenheit nicht als Richter in diesem Verfahren bestellt werden.

Der Richter ist in diesem Fall befangen, er könnte also potentiell nicht objektiv urteilen. Befangenheit muss ein Richter, wenn es nicht wie hier offensichtlich ist, auch selbst melden und darf im entsprechenden Verfahren nicht das Verfahren führen.

Stellt sich die Befangenheit bei Strafverfahren oder Zivilrechtssachen erst nach einem Urteil heraus, liegt ein Grund für Nichtigkeitsbeschwerde/Nichtigkeitsklage vor. In Verwaltungssachen wird das Urteil in so einem Fall aufgehoben, wenn eine Partei dadurch Nachteile hatte.

Das wäre nicht zulässig, sonst würde der Richter ja seinen eigenen Sohn bevorzugen und freisprechen. In diesem Fall wird dann ein anderer Richter die Gerichtsverhandlung führen.

Ich hoffe, ich konnte helfen.

Lg

Soweit würde es gar nicht kommen, denn der Richter wäre von der Mitwirkung ausgeschlossen, § 22 Nr. 3 StPO.