Kann ein Onlineshop die Rücksendekosten auch bei Wert > 40€ per AGB regeln?
Hallo zusammen,
habe aktuell den Fall das ich beim Onlinehändler Quiksilver.de einige Dinge eingekauft habe und diese nun teilweise zurückschicken möchte.
Nun habe ich den Fall das ich Ware im Wert > 40€ zurückschicken möchte, der Händler aber freundlich darauf verweist das ich die Ware nun nach Frankreich auf eigene Kosten zurückschicken muss, gemäß AGB.
Der Onlineshop ist definitiv für den deutschen Markt gedacht und ich finde es doch beinahe eine Frechheit das ich nun plötzlich die Sachen sogar nach Frankreich schicken muss...
Nun Frage ich mich ob dies überhaupt so rechtens ist, da das Fernabsatzgesetz dies doch eigentlich regelt? Können die AGBs eines Onlineshops damit dann wirklich diese Rechte wieder aushebeln?
Danke
6 Antworten
das Fernabsatzgesetz ist seit 2002 nicht mehr gültig, nur so mal als Hinweis. Das steht im BGB.
Um welchen Onlineshop geht es hier?
Ich hätte bei dem Shop sowieso nicht bestellt, da hier keinerlei Impressum aufzufinden ist.
Dann gilt nämlich das Recht des Verbraucherstaates, sofern es strenger ist als das des Unternehmerstaates. Diese „Ausrichtung“ wäre etwa gegeben, wenn ein französischer Unternehmer seinen Online-Shop auch in deutscher Sprache anbietet und Deutschland als Lieferland auswählbar ist. Da deutsches Verbraucherschutzrecht zu den strengsten in der ganzen EU zählt, wäre dann häufig deutsches Recht anwendbar. Läge der Fall genau umgekehrt (also ein französischer Verbraucher bestellt bei einem deutschen Unternehmer, der auf Frankreich ausgerichtet ist), so könnte sich der Verbraucher auf das 14tägige deutsche anstatt das 7 Werktage dauernde französische Widerrufsrecht berufen. Dies bedeutet, dass nicht in jedem Fall deutsches Recht gilt, wenn Sie in einem ausländischen Online-Shop bestellen. Richtet sich der Shop aber erkennbar auf deutsche Verbraucher aus, so können auch die deutschen Verbraucherschutzregeln Anwendung finden.
http://www.trustedshops.de/info/was-sie-beim-online-shopping-im-ausland-beachten-sollten/
Sagen wir mal so: Durch die dt. Domain und deutsche Sprache ist hier recht klar eine Fixierung auf den deutschen Raum erkennbar. Von daher bist du grundsätzlich im Recht.
Danke an alle die hier so zahlreich geschrieben haben, vorallem an essleonardo der wirklich hilfreich war :-)
Wie es scheint beugt sich Quiksilver.de hier direkt, da man wohl weiß das deren Verhalten nicht korrekt ist ( reine Spekulation, bin kein Rechtsexperte ).
Auf eine freundliche EMail zwecks Widerrufsrecht und Portokosten kam gerade folgende Mail:
Sehr geehrte(r), Vielen Dank für ihre Anfrage an unseren Kundenservice. Bitte schicken Sie uns einen Beleg über Ihre angefallenen Portokosten, damit wir Ihnen diese schnellstmöglich auf das von Ihnen beim Kauf angegebene Kreditkartenkonto erstatten können. Wir bitten für alle verursachten Unannehmlichkeiten vielmals um Entschuldigung. Wenn Sie uns erneut kontaktieren möchten antworten Sie bitte auf diese Email und fügen die folgende Referenz [128895-1374870169] in die Betreffzeile Ihrer Email ein. Mit freundlichen Grüssen, Namexxxx Quiksilver Store Customer Services
Damit muss ich zumindest die Portokosten nicht zahlen - genial!
Gut zu wissen, danke für die Rückmeldung.
Super !
Mit dem Kauf hast du die AGB´s des Händlers akzeptiert... da kann dir keiner helfen. Rechtswidrig wären nur irrsinige ABG-Paragraphen, welche Schaden verursachen. Wenn die Retour bei denen nunmal so geregelt ist, dann ist das so. Darum immer die AGB´s durchlesen :)
Mit dem Kauf hast du die AGB´s des Händlers akzeptiert... da kann dir keiner helfen.
AGB, nicht AGBs und erst Recht nicht AGB´s. schauder
Abgesehen davon ist die Aussage falsch. Im BGB steht, dass Rücksendekosten bei Artikeln über 40 Euro der Verkäufer tragen muss, da kann der Verkäufer noch soviel in seine AGB schreiben, wenn man die akzeptiert, ist der Teil trotzdem nicht gültig.
Die Sache ist hier nur mit Frankreich, das könnte etwas kniffeliger sein.
Genau das meinte ich, da ich der Meinung war das dies im BGB eindeutig für Online Shops die auf den deutschen Markt abzielen geregelt ist.
Ich war mir nur nicht sicher ob die AGB des Händlers das quasi widerrufen können.
Nein, können sie nicht. Aber der Shop versucht es hier schon sehr offensichtlich.
Der Shop beruft sich auch in seinen AGB die ganze Zeit auf französisches Recht, durch die Ausrichtung auf den deutschen Raum gilt aber deutsches Recht, das wird aber mit voller Absicht nicht erwähnt.
Das interessante ist, wenn man etwas zurückschicken möchte muss man dies erst autorisieren lassen per Mail.
Danach kommt dann eine EMail in der folgender Passus enthalten ist :
Versand der Rücksendung Versenden Sie Ihre Rücksendung mit der Versandmethode Ihrer Wahl. Wir empfehlen Ihnen dennoch eine Versandmethode zu wählen, bei der eine Nachverfolgung des Pakets möglich ist. (Im Falle einer nicht ausfindig zu machenden Rücksendung oder einer Verzögerungen bei der Bearbeitung benötigen wir für die weitere Bearbeitung einen Versendungsnachweis) Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die Portokosten für Rücksendungen zu Ihren Lasten fallen (Allgemeine Geschäftsbedingungen Artikel 6.2.)
Ich werde den Damen und Herren mal eine freundliche EMail verfassen und mal darauf hinweisen.
Vielen Dank schonmal
Vertrag geht aber vor Gesetz...
Wenn man 2 übereinstimmende Willenserklärungen hat, ist der Vertrag gültig. Es sei denn, du bist nicht korrekt auf die einstimmung der AGB,AGBs oder AGB´s hingewiesen worden.
Das steht geau so in den Rückgabe-Infos des Händlers. Du hast die AGB's akzeptiert. Lies hier nach:
http://www.quiksilver.de/R%C3%BCcksendungen/customer-service-returns,de_DE,pg.html
Lies hier nach:
Hier geht es um das freiwillige Rückgaberecht, das ist was anderes als das gesetzlich zugesicherte Widerrufsrecht
Und nur weil man AGB akzeptiert, bedeutet das nicht, dass auch jeder Passus gültig ist.
Der Shop hat nicht mal nen Impressum, wie soll man also beurteilen wer der Vertragspartner ist?
Wenn man bei einem ausländischen Unternehmen kauft ist eine Rücksendung ins Ausland natürlich normal.
Wenn man bei einem ausländischen Unternehmen kauft ist eine Rücksendung ins Ausland natürlich normal.
Richtig. Wenn es in der EU ist, und sich der Shop erkennbar an deutsche Verbraucher richtet, gilt aber das "strengere Verbraucherrecht", also in diesem Fall deutsches Recht.
Entschuldige, ich meinte natürlich das Widerrufsrecht.
Es geht hier um Quiksilver.de