Kann die AfD verboten werden?
Der Verfassungsschutz beobachtet sie ja wegen rechtsextremen Tendenzen.
Könnte man da was machen?
15 Antworten
Das kann passieren, wenn es so weiter geht.
Erst einmal geht es um die Prüfung.
Was ist Quatsch?
deine antwort. lies den Kommentar von AppleDev
und von HelmeSchmitt
Dann lies was ich geschrieben habe. Zur Zeit geht es um die Prüfung, ob der VS die afd beobachtet. Wenn das zu der Entscheidung einer Beobachtugn kommt, kann das Ergebnis sein, dass die afd verfassungswidrig verhält.
In dem Fall kann die Partei verboten werden.
Was an meiner Äußerung ist Quatsch?
alles
Es hat keinen Sinn, auch nur den Versuch einer Diskussion mit dir zu unternehmen. Da ist es sinnvoller, mit einem Grammophon zu reden.
dito. daher meine knappen antworten
Für ein Parteiverbot gibt es hohe Hürden. Rechtsextreme Tendenzen reichen dafür nicht aus.
"Voraussetzungen für ein ParteiverbotEine Partei kann nur dann verboten werden, wenn sie nicht nur eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt, sondern diese Haltung auch in aktiv-kämpferischer, aggressiver Weise umsetzen will. Für ein Parteiverbot genügt es also nicht, dass oberste Verfassungswerte in der politischen Meinungsäußerung in Zweifel gezogen, nicht anerkannt, abgelehnt oder ihnen andere entgegengesetzt werden. Die Partei muss vielmehr planvoll das Funktionieren der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beseitigen wollen. Dies setzt voraus, dass konkrete, gewichtige Anhaltspunkte vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann."
Quelle:https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/parteienrecht/parteiverbot/parteiverbot-node.html
Salue
Können schon, aber es ist nicht sinnvoll. Man müsste dann auch extrem linke Parteien verbieten, weil sie kommunistische Tendenzen haben.
Wenn in einem Staat gewisse Parteien mit "nicht passenden Meinungen" verboten würden, ginge die Demokratie bachab.
Diese Parteien gingen in den illegalen Untergrund. Oder noch plausibler: Was ist Dir lieber, ein Waffenträger bei dem man die Pistole sieht oder einer, der sie verborgen trägt?
Tellensohn
Wenn eine Partei verfassungsfeindlich ist, d.h. beispielsweise gegen Artikel 3 oder anderen ist, wird die Partei noch nicht verboten. Erst wenn der Fall eintritt, dass kämpferisch und mit Gewalt dagegen protestiert wird kann die Partei verboten werden
Einfach alles zu verbieten ist die einfachste Methode
Denn wer keine Argumente hat dem bleiben nur Verbote
Rechtskonservativ und rechtsextrem sind immer noch zwei grundverschiedene Dinge. Die AfD wurde doch erst dadurch stark, dass konservative Wähler und gläubige Christen von den etablierten Parteien immer mehr vernachlässigt wurden.
quatsch