Ist ein Beamter auf Lebenszeit wirklich sofort Beamter auf Lebenszeit mit Aushändigung der Urkunde?
Òk - ich gebs zu. Das ist eine komische Frage. Aber ich habe gehört, dass eine Lehrerin, die kurz nach Ihrer Verbeamtung schwer krank wurde, doch nicht den Status eines Beamten auf Lebenszeit hatte, obwohl sie es offiziell schon war. Die Leute haben gesagt, dass es trotzdem noch eine Bewährungszeit gibt.
Wer kennt sich aus? Ist man wirklich Beamter auf Lebenszeit - wenn man die Urkunde in den HÄnden hält oder behält sich der Staat noch eine Hintertür offen!?
DANKE!
4 Antworten
Wenn man als Beamter länger erkrankt, wird man zum Amtsarzt geschickt, der die Dienstfähigkeit feststellen muß. Wenn der Amtsarzt der Meinung ist, dass der Beamte auf Grund seiner Krankheit in den nächsten sechs Monaten nicht wieder seinen Dienst aufnehmen kann, ist der Beamte in den Ruhestand zu vorrübergehenden Ruhestand zu versetzen. Dieses bedeutet, dass der Beammte nur noch eine Mindestversorgung bekommt.
Aber Grundsätzlich ist der Beamte mit der Urkunde zur Ernennung des BaL auch Lebzeitbeamter.
Um die Beamtenrechte zu verlieren, muß man entweder sterben, eine Straftat begehen mit einer Strafe von 1 Jahr oder ein Staatsschutzdelikt mit einer Strafe von mind. 6 Monaten. Dann ist man raus aus dem Geschäft. Abweichungen hiervon sind unter Umständen möglich, durch Gerichtsurteile. Siehe aktuelles Urteil Verwaltungsgericht Göttingen, Vollzugsbeamter hortet Waffen... Liegt unter einem Jahr und wird trotzdem aus dem Dienst entlassen und verliert Beamtenstatus, da Vertrauensverhältnis gestört...
Man ist dann Beamter auf Lebenszeit, wenn man die Urkunde in Händen hält. Beamter auf Lebenszeit wird man normalerweise mit Vollendung des 27. Lebensjahres, vielleicht hatte die von Dir erwähnte Lehrerin einfach noch nicht das Alter erreicht.
PS: Wikipedia schreibt etwas vom 35. Lebensjahr. Kann sein, dass mein Wissen in dem Punkt ein wenig veraltet ist.
In NRW gilt :
§ 16 Voraussetzung der Ernennung auf Lebenszeit
Ein Beamtenverhältnis auf Probe ist spätestens nach drei Jahren in ein solches auf Lebenszeit umzuwandeln, wenn die beamtenrechtlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Die Frist verlängert sich, wenn sich die Probezeit wegen Elternzeit oder einer Beurlaubung unter Wegfall der Besoldung verlängert.