Haus kaufen mit Mieter (lebenslänglich)?
Ich habe ein schönes Haus gefunden, das Problem ist nur dass sich im Erdgeschoss ein Mieter befindet. Die Tochter des eigentlichen Eigentümers will das Haus und natürlich das Grundstück verkaufen.(der Eigentümer ist tot heißt das Haus wurde an die Tochter vererbt.) Er hat dem Mieter im Erdgeschoss vor seinem Tod ein Schreiben hinterlassen in dem steht dass er lebenslang in dieser Etage wohnen darf.(die Miete ist nicht wirklich viel und er hat Zugang zum Garten während man dann selbst im Dachgeschoss wohnt und nichts vom Grundstück hat.)
Meine Frage ist jetzt ob sich da was machen lässt bzw. ob man diesen Mietvertrag in irgendeiner Weise auflösen könnte.
6 Antworten
Scheint nicht so einfach zu sein:
https://www.mietrecht.org/mietvertrag/mietvertrag-auf-lebenszeit/
Ist auch die Frage, ob der Verstorbene nicht zusätzlich ein Testament noch mit Auflagen versehen hatte. Könnte ja sein, dass die Erbin bei Verkauf verpflichtet wurde ein solches Wohnrecht für den Mieter zu sichern.
Schau mal hier ..... https://www.allrecht.de/alles-was-recht-ist/wohnrecht-auf-lebenszeit/
Wie vereinbart man ein lebenslanges Wohnrecht im Mietvertrag?
Grundsätzlich kann ein lebenslanges Wohnrecht in Form eines schuldrechtlichen Vertrages und unter Absprache individueller Rahmenbedingungen vereinbart werden.
Es ist jedoch zu empfehlen, das Wohnrecht auf Lebenszeit im Grundbuch einzutragen. Während ein vertraglich vereinbartes Wohnrecht den Wohnberechtigten nur im Verhältnis zum Eigentümer schützt, entfaltet ein im Grundbuch eingetragenes Wohnrecht auch gegenüber Dritten Wirkung.
Für die Eintragung im Grundbuch sind zwei Formen möglich:
Das Wohnrecht auf Lebenszeit kann als persönliche Dienstbarkeit eingetragen werden, welche das Wohnrecht auf die im Grundbuch eingetragene Person beschränkt.
Das Wohnrecht kann als dingliches Recht eingetragen werden, das auch für Familienangehörige oder Pflegepersonal des Wohnberechtigten gilt.
Du kannst prüfen, ob das lebenslange Wohnrecht tatsächlich so rechtens ist. Soweit ich weiß, muss das auch notariell gemacht werden. Zum zweiten kannst du als Besitzer natürlich den Garten benutzen, das ist eine für alle Bewohner normale Sache
Wohnrecht auf Lebenszeit kann man nicht auflösen.
Biete dem Mieter eine hohe Abfindung, dann ist er vielleicht bereit auszuziehen?
Zunächst einmal solltest du prüfen ob diese Belastung auch wirklich ins Grundbuch eingetragen wurde. Andernfalls ist sie gegenstandslos.
Sollte nun wirklich ein solches lebenslanges Wohnrecht bestehen, kannst du dich mit dem Mieter darüber einigen ihn dieses Recht "abzukaufen". - Allerdings solltest du die Mehrkosten dafür bei der Preisverhandlung um den Kaufpreis mit berücksichtigen, ansonsten kann das ein teurer Spaß werden.