Hat ein AGB-Verstoß rechtliche Folgen?
3 Antworten
Dieser kann Vertragsstrafen auslösen oder Grund für eine fristlose Kündigung schaffen.
Welchen Teil des Wortes Vertragsstrafe hast du nicht verstanden?
Sorry, ich habe das irgendwie am Handy übersehen. Als ich es dann bemerkt habe, ist die Bearbeitungszeit schon abgelaufen.
Es gibt ein AGB-Gesetz. In diesem werden die gängigen Formulierungen in AGB`s behandelt.
Ein besonders breites Kapitel ist dem Thema gewidmet, ob und inwiefern bestimmte in AGB aufgenommene Formulierungen, überhaupt Rechtsgültigkeit erlangen.
Ungeachtet dessen dürfen diese unsinnigen Passage jedoch in AGB: s enthalten sein und sind als solche geeignet, den Verbraucher zu täuschen.
Es empfiehlt sich also bei der Frage nach einen Verstoß gegen die AGB zunächst einmal zu prüfen, ob vielleicht nicht nur ein Verstoß gegen die AGB vorliegt, allerdings der betreffende Passus ungültig ist und somit ein Verstoß hiergegen keine rechtlchen Folgen hat.
Ja, zivilrechtliche Folgen.
Ist das dann nur eine fristlose Kündigung oder kann das auch andere Folgen haben?