Hartz4 Rückzahlung - wann verjährt?

4 Antworten

wenn es keine abschließenden bescheide gab, die abgeändert wurden und du auf mahnungen nicht reagiert hast, dann ist es nicht verjährt. du wirst dann erstmal alles anfordern müssen, prüfen mit deinen unterlagen und nachrechnen ob überhaupt ein rückforderungsanspruch besteht.

sollte es bereits im inkasso liegen, ist nichts verjährt. weitere infos findest du auch hier: www.elo-forum.org

Dass Amt muss, nach der allgemeinen Rechtsprechung, überzahlte Leistungen, innerhalb eines Jahres einfordern.

Widerspruch gegen die Zahlungsaufforderung einlegen, mit der Begründung, dass die Forderung verjährt ist. Damit dürfte das erledigt sein.

Die Verjährungsfrist im Bereich des Sozialgesetzbuchs beträgt 4 Jahre.

Ein Erwirkter Titel ( durch Mahnverfahren) besteht bis zu 30 Jahre.

@Silberfan

Davon steht aber nichts in der Frage. Also gehe ich in meiner Antwort davon aus, dass kein Titel existiert. Das Jobcenter hätte im Brief mit der Zahlungsaufforderung auf den Titel Bezug genommen. Und spätestens dadurch wüßte der Fragesteller von deren Existenz.

@Silberfan

Den müssten sie aber innerhalb der Verjährungsfrist erwirken?

@Silberfan

Das Jobcenter betreibt keine Mahnverfahren, da es selber Bescheide versenden kann.

@kevin1905

Das Jobcenter betreibt keine Mahnverfahren, da es selber Bescheide versenden kann.

Tut es doch und kann es jederzeit. Mittlerweile sieht die Sachlage anders aus. Mittlerweile übergeben Sie dies dem Amtsgericht sobald ein Mahnverfahren am laufen ist.

Selbst bei einem kollegen der 20 Jahre nichts mehr vom Jobcenter ( Damals Arbeitsagentur) gehört hat wo er auch anchzahlen sollte , wurde ein Mahnverfahren erwirkt. Heute muss er inkl. Zinsen den aussehenden Betrag bezahlen.Auch Er ist mehrfach umgezogen und hat nur durch zufall Erfahren weil er einen Kollegen im Amtsgericht sitzen hat der als Gerichtspfleger dort tätig ist und er per Zufall dort noch eine offene Sache vorgefunden hat.

vieles bleibt unerledigt liegen und wird erst Jahre später wieder hervorgeholt. einige Sachen verjähren wenn die gläubiger sich nicht drum kümmern. daher sollte man immer bei solchen Sachen mit den jeweilligen Ämtern Kontakt aufnehmen und sich Schriftlich Bestätigen lassen das da nichts ist.

Wenn Sie nach zig Jahren sich wieder melden,dann die Sachlage Überprüfen. Mahnverfahren ist immer zwangsweise mit einem Titel verbunden ,egal wie man das jetzt sehen will oder mchte.

@Silberfan

Die hauen einfach einen Bescheid raus über die Rückforderung und wenn dann kein Widerspruch erfolgt binnen 30 Tagen ist der Bescheid bestandskräftig und vollstreckbar.

Das ist dann ein Titel und von wem sie den betreiben lassen ist eine andere Thematik.

Was ich damit sagen wollte ich, dass Jobcenter nicht ins gerichtliche Mahnverfahren müssen. Dieses gibt es nur in der Zivilgerichtsbarkeit.

ZPO und BGB sind aber nicht Rechtsgrundlage der Jobcenter, wenn nicht explizit drauf verwiesen wurde. Es gilt SGB I, II und X, sowie SGG.

Es gibt so weit ich weiß keinen Titel. Nein, das würde ich wissen. Es gibt keinen. :)

@Luisa87

Auch einen Titel der erwirkt wurde muss nicht zwangsweise auch bekannt sein. Wenn ein Mahnverfahren angelaufen wird wird der Rest automatsich vom Amtsgericht weitergeführt bis der Richter dann den Titel Beglaubigt und ihn rechtens setzt. Wenn du nicht darüber In Kenntnis gesetzt wurdest oder duch Umzug z.B. dies nicht zugestellt werden konnte. Kann man beim Jobcenter oder beim Amtsgericht Nachforschungen anstellen. Dort kann man sich dann auch die Notwendigen Informationen Beschaffen. Ein Manhverfahren sollte man nicht Ignorieren ,auch wenn man das nur durch zufall von anderer Stelle erfahren hat.

Die Verjährungsfrist gilt beim Jc. nicht , zahl auf Raten , wird angeboten !

@JeanMarie50

Ist natürlich richtig , die Jc. räumen anscheinend seit ihrer Umstellung ( 2017-18 ) auf Digital richtig auf , liest man ja jeden Tag hier . Viele der Ex Harzer haben aber in der Vergangenheit die Mitwirkung oder Rückzahlung Ignoriert und bekommen jetzt ihre Rechnung !

@schoschi06

Selbst dann, wäre die Forderung nach 4 Jahren verjährt, falls kein vollstreckbarer Titel ergangen ist. Und das kann man wohl ausschließen, dass würde die Fragende ja wohl wissen.

Grundsätzlich gibt es die. Ich weiß nur nicht, ob in diesem Fall, weil ich mich abgemeldet habe.

@Luisa87

Warscheinlich hast du alle paar jährchen mal ein Schreiben bekommen , dadurch bleibt der Anspruch auf Rückzahlung erhalten !

Auch im Sozialrecht gibt es eine Regelverjährung. Diese beträgt 4 Jahre.

Freundin hat Hausverbot im Jobcenter und ihr Hartz4 wurde zu 100% sanktioniert?

Der Regelsatz von meiner Freundin wurde schon im November 2017 zu 100% sanktioniert. Soweit ich weiß bekommt sie nur noch einen Teil der Miete überwiesen. Sie verdient selber Geld, wird aber nur nach Bedarf beschäftigt und verdient um die 300€. Von ihrem Geld muss sie immer einen Teil der Miete zahlen. Als sie noch Hartz4 bekam hatte sie insgesamt 480€ zur Verfügung für Nebenkosten und Lebensbedarf. Von der Miete musste sie immer 220€ selbst zahlen, der Rest wurde vom Jobcenter übernommen.

Seitdem sie zu 100% sanktioniert wurde, wird nur noch der Teil für Miete gezahlt und von ihrem Gehalt muss sie dann noch 220€ abziehen für Miete. Da ihr das Geld schon vorher nicht reichte, hat sie schon seit September ihren Mietanteil nicht mehr gezahlt. Sie wird ja nur nach Bedarf beschäftigt und es kann sein dass sie mal nur 150 oder 200€ verdient.

Diesen Monat ist sie dann ins Jobcenter und ist ausgerastet. Sie ist betrunken ins Jobcenter und hat einen Angestellten mit einer Bierflasche beworfen. Der musste dann zum Arzt und meine Freundin musste bis zum nächsten Tag in der Ausnüchterungszelle verbringen.

Jetzt hat sie schon hohe Mietschulden (über 1000€) angehäuft und hat 6 Monate Hausverbot im Jobcenter. Bei ihrem Job steht sie auch schon kurz vor der Kündigung. Wenn sie zb. 300€ verdient, müsste sie eigentlich 220€ für Miete abziehen. Da sie aber auch manchmal nur 200€ verdient, kann sie die 220€ gar nicht selbst zahlen. Da sie ihren Mietanteil aber sowieso seit Monaten nicht mehr zahlt hat sie ihr Gehalt dann für Lebensmittel zur Verfügung. Die Nebenkosten hat sie übrigens auch schon seit Monaten nicht mehr gezahlt. Sie kann nicht mehr ins Jobcenter, was ist jetzt zu tun?

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?