Hartz 4 - wegen Arbeitsaufnahme, komplette Rückzahlung

5 Antworten

Die Grenze liegt für einen Alleinstehenden bei 364,00 € plus dier tatsächlichen Warmmiete. Eigenes Einkommen wird verrechnet. 100 € bleiben anrechnungsfrei der Rest wird zu 80 % angerechnet. Da du dein Gehalt im Juli ausgezahlt bekamst, warst du im Juli nicht "bedürftig" im Sinne SGB 2

Das sind schon komische Gesetze, das hat sich wohl einer ganz toll ausgedacht, unterm Strich spart sich das Amt hier wohl einiges an Kohle. Da werden einfach die Tatsachen verdreht und sich die Gesetze zum eingnem Nutzen so hingedreht. Da greift wohl die Antwort von Posaunist :)

Frage: Wie würde den die Sache ausschauen, wenn ich das Geld vom Chef erst am 01.08.11 bekommen hätte? Demnach dürfte ich das Geld für den ganzen Monat behalten + zusätzlich die 3 Wochen vom Chef (weil der Zufluss später war). Super oder? Hier bscheisst sich das Amt ja dann wieder selbst.

Es gilt das Zuflussprinzip. Wenn du im Juli Geld erhalten hast, wird dieses Geld auch für Juli angerechnet. In welchem Zeitraum das Geld verdient wurde spielt keine Rolle.

Aus der Abrechnung des arbeitgebers geht hervor, wieviel Geld Du Brutto erhalten hast. Davon ziehst Du 100.- euro ab. Von dem Betrag zwischen 100.- und 1000.- Euro sind 20 % frei, von 1001 - 1200 euro sind 10 % frei. Angenommen der Bruttoverdienst beträgt 900.- Euro, so erhälst Du 100.- + 160.- Euro (Grundfreibetrag + (800 x 20 %) = 260.-) 0 260.- Euro Freibetrag. Die werden dann vom Netto abgezogen. 775 - 260 = 515. In meinem Beispiel würde das bedeuten, 515.- euro würden auf die Leistungen angerechnet, dies entspricht dann auch dem Betrag, der zurückgezahlt werden muss. Für die angenommen 900.- Euro brutto muss natürlich der tatsächliche Betrag in die Berechnung eingesetzt werden.

Wenn das so rechtens sein sollte, dann muss ich sagen, hier wird man doch beschissen, oder?

Du weißt doch, wer kein "staatlich geschützter Betrüger" ist wird immer beschissen.

Im Alg2 gilt das Monats-Prinzip. Auf deine gesamte Juli-Leistung wird das im Juli zugeflossene Einkommen (unter Abzug maßgeblicher Freibeträge angerechnet).

Ein feste Einkommens-Grenze, ab der man kein Alg2 mehr beziehen kann, gibt es nicht, da im Bedarf neben dem Regelsatz auch Kosten der Unterkunft berücksichtigt werden, die von Kommune zu Kommune erheblich schwanken können.

Bei 775 Netto wird man als Alleinlebender in der Regel noch einen Restleistungsanspruch haben, da von dem Betrag ja noch der Absetzbetrag des § 11 b SGB II runtergeht.

Fazit: Die Rückforderung ist dem Grunde nach berechtigt; ob sie in der Höhe ok ist, lässt sich nicht abschätzen.

Die Frage hättest du schon ungefähr am 7.7.11 stellen müssen. In der Regel prüft die ARGE zuerst nach, ob du weiter Anspruch auf ALG2 hast bzw. aufstocken musst. Wenn du mit deren Entscheidung nicht zufrieden wärst, hättest du Widerspruch erheben können und dies mit folgender Begründung darlegen können: "Nun die Frage, warum muss ich das Geld für 30 Tage zurückzahlen, obwohl mir doch 6 volle Tage zustehen müssten?" Hast du nun Widerspruch erhoben bzw. das Geld zurückgezahlt etc.?

Zurück gezahlt habe ich noch nicht, da habe ich noch etwas Zeit. Widerspruch habe ich noch nicht erhoben.

Was heißt hier "ob ich Anspruch habe", sicher hatte ich einen Anspruch. Weil der Bewilligungszeitraum zum 30.06.11 abgelaufen ist, musste ich sogar wegen dieser eigentlich nur 6 Tage Anspruch meine kompletten Unterlagen nochmals einreichen, um überprüfen zu lassen ob ich nun Anspruch auf Leistungen habe oder nicht. Da sich die Abgabe der Weiterbewilligung aber verzögerte, war der 7.7. schon vergangen, das Amt wusste jetzt bereits das ich eine neue Arbeitsstelle habe und wollte trotz Rückfrage keine Ausnahme wegen der 6 Tage machen.

@Anderson5

Auf jeden Fall Widerspruch erheben. Wie es @Posaunist sagt: "wer kein staatlich geschützter Betrüger ist, wird beschissen." Bestimmt gibt es zu deiner Situation entsprechende §§, die besagen, dass ALG2 bei einer Arbeitsaufnahme nicht zurückgezahlt werden muss. Mir fallen nur keine §§ ein.

@abcStefanie

Fakt ist, 6 Tage war ich arbeitlos, für den Rest des Monats bezahlt mich mein Chef. D.h. ich zahle logischerweise und auch selbstverständlich die restlichen 24 Tage des Monats zurück.

@Anderson5

Du warst aber 6 Tage arbeitslos und wurdes nur für 24 Tage vom Chef bezahlt....

@abcStefanie

So viel ich weiß, wird bei der ARGE nach dem Zuflussprinzip entschieden, d.h. dass du erst am Ende des Monats bzw. Mitte des Folgemonats dich von deinem Arbeitseinkommen ernährt hast bzw. Miete etc. Also warst du eigentlich im ganzen Monat vom Einkommen des Jobcenters angewiesen etc.

@abcStefanie

Bei einer Freundin, die zuvor AGL2 Schulden hatte, habe ich mich bei ihrer Akte schlau gemacht und folgendes herausgelesen: "Einnahmen sind nach §11 Abs. 2 S.1 SGB2 für den Monat zu beachten, in dem sie zufließen." Alles weitere erwähnte ich bereits....

@abcStefanie

Hier ist das Zuflussprinzip erklärt: "Beispiel: Mai ALG II plus Mai Eingang Lohn/Gehalt = ALG II wird angerechnet, Mai ALG II aber Mai kein Lohn/Gehalt = ALG II wird nicht angerechnet Quelle: http://hartz.info/index.php?topic=41.0

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