Haftbefehl trotz gezahlter fälliger rate...was kann ich tun?
Hallo,
war gerade bei der Polizei die zeigte mir einen Haftbefehl da ich die vereinbarten Ratenzahlungen nicht überwiesen hätte. Haftbefehl 11.5.2015 bei der Polizei eingegangen. Wusste aber das ich bezahlt habe. Habe das dem Polizisten auch gesagt. Keine frage nach einem Beleg dafür oder sonst was. Anscheinend ja nicht beiläufige äusserung. Habe am 19.2.2015 diese Ratenzahlung mit der Staatsanwaltschaft ausgehandelt. Da ich aus einer Verurteilung eine Geldstrafe zu 100 tagessätzen zu 10 Euro bekam da aber mehre Verfahren zusammengelegt wurden habe ich es verpasst einen Ratenzahlungsantrag zu stellen und hatte am 7.2.2015 Post. Haftantritt Ersatzfreiheitsstrafe in JVA Duisburg. Darauf hin wurden die Ratenzahlungen in höhe von 50Euro bewilligt. Bei nicht einhalten drohe die erneute Ersatzfreiheitsstrafe. Als ich von der Polizei nach hause kam , habe ich über mein Online Banking gecheckt ob ich vergessen habe zu überweíssen. War mir aber zu 100% sicher das ich überwiesen habe. Was auch stimmte.30.4.2015 Überweisung Gerichtskasse Köln -50 Euro. Da der Haftbefehl am 11.5. bei der Polizei vorlag denke ich mal das die rate für den Monat Mai nicht getilgt wurden sein solle.Was nicht stimmt. Habe die Quittung der Überweisung runter geladen und ausgedruckt. Soll mich morgen bei der Polizei melden mit den 750 Euro oder ich muss in die JVA. Was soll ich jetzt machen. Ich habe bezahlt. Reicht diese Quittung vom Online Banking aus oder nimmt mich die Polizei dann trotzdem mit ? Kann ich nicht eine Übersicht meiner Zahlungen auf das Gerichtskassen Konto meiner Geldstrafe beantragen? Damit dann zur Polizei? Muss ich bei der Staatsanwaltschaft eine aufhebung des Haftbefehls aus den und den Gründen beantragen und ggf belege bei legen nachreichen oder wie auch immer? Bitte helft mir...will nicht in den Knast. Gemeinschaftzelle mit Drogen Junkies Hypathits C usw...Ich habe ja überwiesen. Aber warum erlässt die Staatsanwaltschaft doch einen Haftbefehl die müssen das doch sehen?
Danke für eure hilfe im vorraus
MFG
3 Antworten
Hast du für Februar, März und April eine Rate von 50 Euro zu zahlen gehabt ? Wenn ja, hast du die jeweils bezahlt ?.
Wenn ich das richtig sehe, sind die zwei bis jetzt fälligen Raten ja dann bezahlt worden. Die schriftliche Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft in Verbindung mit deinem Überweisungsbelegen über 42 und 50 Euro solltest du bei der Staatsanwaltschaft/Polizei dabeihaben.
"Mache auch jetzt einen Dauerauftrag damit ich auch das als vorlage bei Staatsanwaltschaft und Polizei abgeben kann. Ist das ratsam?" In Verbindung mit der Ratenzahlungsvereinbarung und den Überweisungsbelegen kann das helfen. Es zeigt nachweisbar deinen Willen, dich an die Ratenzahlungsvereinbarung mit der Staatsanwaltschaft zu halten.
Als aller erstes würde ich die Staatsanwaltschaft kontaktieren bevor du zur Polizei gehst, damit du dir sicher bist das deine Raten Zahlung am laufen sind. und lasse dir alles schriftlich bestätigen.
Richtig. Zuerst die Staatsanwaltschaft einschalten und schriftlichen Nachweis über die Vereinbarung und die geleisteten Zahlungen geben lassen, bevor man zur Polizei geht. Sonst wird man unter Umständen direkt auf der Polizeiwache festgenommen.
das denke ich mir eigtl auch. Wenn ich zur Polizei gehe und sage ich habe die 750 Euro nicht. Kann ich wahrscheinlich auch nichts mehr regeln. Die Staatsanwaltschaft alleine kann für die Aufhebung sorgen. Was ich mich nur frage. Der Polizist meinte er wäre so oft bei mir zu Hause gewesen und fragte mich ob ich aus Angst die Türe nicht geöffnet hätte. Darauf hin entgegnete ich Ihm das ich die letzten 2 Wochen für eine Zeitarbeitsfirma gearbeitet habe von 7 Uhr morgens - 18 Uhr Abends und aus dem Grunde nicht zu hause war. Keine frage ob ich die Arbeitsstelle verliere dadurch was ja logisch ist. Keine frage wie es denn mit Gehalt aussieht, sprich wieviel ich verdiene und wann ich Lohn bekomme und davon die Summe zahlen könnte. Nichts. Auch als ich zu ihm sagte ich bin mir aber zu 100% sicher das ich überwiesen habe. Kam keine frage z.b. nach den Quittungen oder Belegen. Nur das er morgen anrufe ob ich das Geld besorgen könne. Da ich ihm sagte ich hätte nur die möglichkeit eine Freundin zu fragen die könne mir das Geld leihen. Es könne aber möglich sein das ich dann etwas Zeit bräuchte weil ich nicht weiss da es mitte des Monats ist wie die finanzielle lage meine Freundin gerade ist. Darauf hat er abgenickt und es schien dann kein problem zu sein. Auch muss die Staatsanwaltschaft wenn ich doch am 30.4 überwiesen habe bis zum 8.5. sehen ob Geld drauf kam oder nicht. Bevor sie dann den Strafbefehl raus gibt oder nicht?
ok danke euch für die Antworten...hab echt schiss. Weiss das wenn ich dort rein muss ich kopfmässig kaputt gehe. Das glänzen in den Augen verliere wenn ihr wisst was ich meine. Vor allem habe ich letztlich erst gesehen wie ein freund von mir wegen einer Geldstrafe 4,5 Monate in der JVA war. Auch er hatte ratenzahlungen mit der Staatsanwaltschaft vereinbart. Zusätzlich ist er zur ARGE gegangen aus angst er verpasse eine Überweisung und hat es von der ARGE automatisch von seinem Regelsatz abziehen lassen. So das die ARGE für ihn überwiesen hat. Erst im Knast hat er bei der Gerichtskasse eine auflistung aller eingegangenen Zahlungen beantragt weil er meinte da stimme etwas nicht. Als diese dann am nächsten Tag kam fiel ihm auf die ARGE hat 5 Monate September - Januar die Raten nicht gezahlt. Weder ihn darüber in Kenntniss gesetzt oder sonst was. Aber das war der Grund warum die Polizei ihn holen kam. Im Februar hat die ARGE 250 Euro also für die 5 Monate überwiesen. Da sass er aber schon 3 Monate in der JVA. Der Leiter der JVA meinte nur seien sie doch froh jetzt haben sie es bald hinter sich. Das kann doch nicht sein oder ?
Also hätte die ARGE pünktlich überwiesen wäre er nicht für 4 Monate in der JVA gewesen. Kann man da keine ansprüche in form von Schadenersatz gültig machen gegenüber der ARGE ?
Ja das sind teilweise unmögliche Zustände bei der Arbeitsagentur. Wenn er die Vereinbarung mit der Arbeitsagentur schriftlich belegen kann, hat er möglicherweise Anspruch auf Schadensersatz. Gegen die Arbeitsagentur muss man den aber immer einklagen, die zahlen nur nach Urteil.
"ok danke euch für die Antworten...hab echt schiss."
Kann ich verstehen. Das ist eine sehr belastende Situation. Außerdem kannst du ja noch nicht mal was dafür, schließlich hat die Staatsanwaltschaft ja Mist gebaut. Du zahlst ja wie in der Ratenzahlungsvereinbarung vereinbart. Übrigens musst du dich nicht selber bei der Polizei stellen oder auf die Polizeiwache kommen. Du bist ein kleiner Fall für die Polizei, wegen einer nicht gezahlten Geldstrafe schicken die kein Sondereinsatzkommando los. Regel das erst mit der Staatsanwaltschaft und geh dann erst zur Polizei.
Hast Du einmal übrrprüft ob auf der Überweisung alle Angaben stimmen,Geschäftszeichen usw?Wenn die Rate richtig überwiesen wurde dann liegt der Fehler nicht bei Dir,dann wird der Haftbefehl auch wieder aufgehoben,da kann dann sein das Deine Zahlung falsch gebucht wurde,das wird sich dann morgen aufkläten lassen.
Alle Angaben Stimmen....aus dem Strafantritts schreiben belief sich die Summe auf 800 Euro die bereits gezahlten 200 Euro wurden berücksichtigt. Der Haftbefehl bei der Polizei vom 11.5 war die Summe 750 Euro. Also habe ich als vergleichswert der Angaben bei der Überweisung den von April genommen denn diese überweisung muss ja angekommen sein.
Dann wurde sie bei der Landeskasse falsch gebucht,das wird sich morgen dann klären lassen.
Bekam am 19.2 das schreiben zum Haftantritt...2 wochen hatte ich zeit dort anzutreten. Ab dem 19.2 habe ich mich mit der Staatsanwaltschaft in verbindung gestzt und eine Ratenzahlung in höhe von 50 Euro vereinbart. die ab 31.3 mit 42 Euro begann. 42 als 1. summe damit es danach ein glatter betrag war. Wenn ich nicht zum gesagten Zeitpunkt überweise gelten die aus dem Rechstbelehrungen zu entnehmenden sachen und das schreiben vom Haftantritt würde wieder gelten. Habe bezahlt. Mache auch jetzt einen Dauerauftrag damit ich auch das als vorlage bei Staatsanwaltschaft und Polizei abgeben kann. Ist das ratsam?