Gilt einwurf in briefkasten als zugestellt?
gesetzlich meine ich
6 Antworten
Vorrausgesetzt es handelt sich hierbei um den richtigen Briefkasten, sollte es als zugestellt gelten.Allerdings soweit ich weis gilt erst das datum des zustellens wenn der Briefkasten geleert wird (angeschaut) sonnst könnte man fristen probleme bekommen.
Wenn es ein wichtiger Brief war oder ein beamtlicher wäre es je nachdem ein RSa,RSb die muss man vom postamt abholen.
Lg
Sie gilt als zugestellt wenn sie in den Einflußbereich des Empfängers gelangt. Das ist z.B. der Hausbriefkasten. Für die Wahrung von Fristen musst du den Brief vor der üblichen Postzustellzeit eingeworfen haben, sonst gilt er erst am nächsten Werktag als zugestellt.
Beispiel: Die Post dort kommt gegen 10 Uhr, um 12 Uhr geht einer Runter und holt die Post heraus und du wirfst den Brief gegen 16 Uhr ein: Zugestellt am nächsten Tag.
Gilt einwurf in briefkasten
Wenn Du den Briefkasten des Empfängers meinst, dann ja.
Ein Brief gilt per Post grundsätzlich als zugegangen, wenn er den Empfänger erreicht hat, das heißt, er in dessen Empfangsbereich gelangt ist. Da kommt es dann noch auf die Urzeit. Nachzulesen u.a. im BGH Urteil: BGH IBR 1998, 152.
Bei uns gelten die Gesetze meist nicht, es kommt auf die Urteile an, als auf das Recht.
Bei BK-Abrechnungen reicht der Einwurf, und wenn die AR danach sich in Luft auflöst/verschwindet, ist das eine Sache des Mieters.
Nein, ist doch noch auf dem Weg.
ja irgendwann, wenn er nicht verschüttet geht.
Eingangsstempel
??
beim Empfänger
welcher Bürger stempelt denn seine Post?
Ich dachte jetzt eher an eine Firma
aber wenn ich einen brief in briefkasten lege gilt er irgendwann als zugestellt?