GEMA: Erhöhung des Mitgliedsbeitrags - Sonderkündigungsrecht?

3 Antworten

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Bei Preiserhöhung ensteht automatisch ein Sonderkündigungsrecht. (https://goo.gl/RaFDL9)

Aufpassen muss man auch, wenn Anbieter immer wieder neue Teile hinzubuchen. Hier beginnt der bis dahin laufende Vertrag mit der Kündigungsfrist immer wieder neu.

Hallo lkwpeter,

mit diesem Gedankengang treibe ich mich auch herum. Und ich habe bereits am letzten Freitag gekündigt und... eine GEMA-typisch knallharte Antwort vom "Mitgliederpartner" per Post bekommen.

So wie ich das sehe, riecht das nach Gang zum Anwalt. Das wäre es mir wert, doch dazu unten mehr.

Interessanterweise hat die Mitgliederversammlung, nicht der Aufsichtsrat, die neuen Preise beschlossen (2015). Hier hat das Fußvolk der angeschlossenen MG kaum etwas mitzubestimmen... naja, über die Delegierten vielleicht. Aber so etwas substanzielles an Antrag wird ja bei der Themenübersicht gern mal im Fließtext versteckt.

So ziemlich alle Dienstleistungen über die Grundservices hinaus haben knackige Preise bekommen.

Benachrichtigt wurden alle Mitglieder angeblich über die Virtuos samt Preisheftchen im Herbst. Ich habe die Virtuos nicht bekommen - warum auch immer. Spielt aber meines Erachtens auch nicht so eine große Rolle. Dennoch werden Satzungsänderungen lt. Berechtigungsvertrag seit einer Änderung 20xx über dieses Selbstbeweihräucherungsblatt mitgeteilt.

Letztlich haben wir also eine jeweilige 3-Jahres-Bindung. Wenn mittendrin der Beitrag praktisch verdoppelt wird, sehe ich ganz klar Verstöße gegen die Verhältnismäßigkeit (hierzu gibt es bzgl. GEMA auch Fachliteratur - suche in Google nach "gema berechtigungsvertrag sonderkündigung" und öffne den Link zu books.google...) und würde auf §314 BGB abstellen. Zudem kann eine Mitgliedschaft ohnehin so wenig abwerfen, dass durch die Beitragserhöhung der wirtschaftliche Zweck vollkommen beseitigt wird. Und so weiter...

Letztlich würde ich ebenfalls sofort meinen Verlagsvertrag beenden (können!), wenn der Verlag eine mögliche jährliche Verwaltungsgebühr verdoppeln würde.

Insofern sehe ich hier gute Chancen und bin zugleich bereit, das ganze juristisch klären zu lassen. Denn die Antwort der GEMA war denkbar ignorant - wie man das als angeschlossenes Mitglied in kritischen Situationen schnell kennen lernen kann. Und nicht nur dort - auch als zahlender Musiknutzer mit mehreren Hundert Euro monatlich wird man unpersönlicher behandelt als vom Beitragsservice ARD, ZDF, Deutschlandradio... :|

Das gilt nicht für die telefonischen Ansprechpartner, die ich bisher konsultiert habe, wohl aber für die "Briefköppe".

Ich würde mich freuen, abseits gutefrage Kontakt mit Dir aufzunehmen - denn anscheinend haben wir hier gleiche Interessen...

Musikalische Grüße

Forti

Forti42  22.01.2016, 00:08

Nachtrag: kannst mich gern als Freund hinzufügen. Alternativ findest Du meine Mailadresse ganz einfach... forti ÄT "Mitgliedsname" . DE

Forti42  22.01.2016, 00:12

lkwpeter... bekommt mein BIOS einen AWARD, weil ich Deinen Nick in den 90ern hundertfach getippt habe? ;)

Ich würde sagen, ja, dir steht so ein Kündigungsrecht zu.
Ich würde das einfach, per eingeschriebenen Brief, deponieren. Du siehst ja dann, wie sie reagieren.