Gelblicht im öffentlichen Straßenverkehr

6 Antworten

Befugte Personen dürfen das gelbe Rundumlicht benutzen: Straßenbau, Transportfirmen...

Solltest du ohne Grund so ein Rundumlicht benutzen, ist das ein Verstoß gegen die StVO und kann bestraft werden. Wenn du aber in einer Notsituation dieses Rundumlicht benutzt, um andere PKW-Fahrer z. B. vor Gefahren zu warnen, wird keiner etwas sagen können.

Hallo iLukaas,

wer den Straftatbestand der Amtsanmaßung begeht wird nicht mit einem Bußgeld belegt, sondern in erwartet eine Geld.- oder Freiheitsstrafe nach folgender Rechtsgrundlage:


§ 132 StGB - Amtsanmaßung

Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befaßt oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft


Was das dann tatsächlich kosten kann zeigt dieser Artikel hier ganz gut:

http://www.auto-service.de/aktuell/news/26288-unerlaubt-blaulicht-unterwegs-hobby-polizist-3000-euro-strafe-zahlen.html

Wenn aber keine Amtsanmaßung vorliegt, erwartet Dich für die Verwendung eines Blaulichtes laut bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog nur folgender Bußgeldbescheid:


Tatbestandsnummer 138100

Tatvorwurf: Sie verwendeten missbräuchlich blaues Blinklicht oder blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn.

Ordnungswidrigkeit gem.: § 38 Abs. 1, 2, § 49 StVO; § 24 StVG; 134 BKat

Verwarnungsgeld: 20,00 Euro

Punkte: Nein

Fahrverbot: Nein

Eintrag als A oder B - Verstoß: Nein


Der Bußgeldbescheid für gelbes Blinklicht sieht fast identisch aus:


Tatbestandsnummer: 138106

Tatvorwurf: Sie verwendeten missbräuchlich gelbes Blinklicht.

Ordnungswidrigkeit.: § 38 Abs. 3, § 49 StVO; § 24 StVG; 134 BKat

Verwarnungsgeld: 20,00 Euro

Punkte: Nein

Fahrverbot: Nein

Eintrag als A oder B - Verstoß: Nein


Problematisch dürfe es aber werden, wenn es durch die mißbräuchliche Verwendung eines Blinklichtes zu einem Verkehrsunfall kommt.

Schöne Grüße     

TheGrow

In einem Satiremagazin wurde mal empfohlen statt zu drängeln und rechts zu überholen lieber ein Blaulicht zu verwenden, was weitaus billiger kommen würde... 😉

Hab ich grad wieder mal bei NDR gesehen Da spart man Punkte und Fahrverbot

Gelblicht ist nur zulässig als Privatperson zur Gefahrenabwehr im stehenden Zustand

also bei Unfall,nicht vergessen Warndreick aufstellen Warnweste anziehen

Warnblickanlage einschalten und natürlich dein Gelblicht um besser gesehen zu werden

Gelblichter im gefahren Zustand dürfen nur Schwertranzporte,Baustellenfahrzeuge

oder Begleitfahrzeuge die haben aber dann eine Sondergenehmigung

kommt drauf an ob es eingetragen ist und ob du die berechtigung hast es dann zu nutzen.

alles was mit fahrzeugen zu tun hat ist in deutschland rechtlich gut geregelt.

nicht eingetragen oder berechtigt. einfach weils gut zum auto passen würde. auch wenn es ohne funktion ist?

@iLukaas

Auch wenn es ohne Funktion ist, ist es deshalb eine Ordnungswidrigkeit, weil alles, was am Auto montiert ist, auch funktionieren muss.

@wiki01

muss nicht unbedingt. wir haben für unsere beiwagenmaschine eine maschinengewehrhalterung montiert. diese musste eingettragen werden, das dazugehörige maschinengwehr auch. das darf allerdings nicht funktionieren. hätte mich auch gewundert.

Blaulicht darf nur jemand verwenden, der hoheitlich tätig ist. Anders bei Gelblicht. Gelblich ist z.B. vorgeschrieben, wenn ein Fahrzeug übermäßig lang oder breit ist. Es resultieren daraus keinerlei Sonderrechte, also kannst du auch nicht deshalb belangt werden. Außer jemand gräbt einen Paragrafen aus, nach dem jeglicher Missbrauch von Sonderzeichen bestraft wird. Aber den kenne ich nicht. Allein, ich frage mich, was du mit Sonderzeichen erreichen willst?!

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