EU-Gesetze: Unterschied von "gültig sein" und "in Kraft treten"?
In meinem Buch stehr zum Thema Verordnungen Folgendes: "Sie sind in allen ihren Teilen verbindlich und unmittelbar in jedem Mitgliedstaat ab dem von ihnen genannten Tag gültig - wichtig: In Kraft treten sie meist bereits kutz vor ihrem Erlass beziehungsweise der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union." Was ist damit gemeint?
2 Antworten
Der Gültigkeitstermin eines Gesetzes ist im Allgemeinen in einem Gesetz genannt. Beispiel: "Dieses Gesetz ist ab dem 01. 01. 2016 anzuwenden."
In Kraft tritt es, wenn bei deutschen Gesetzen z. B. der Bundespräsident unterzeichnet hat. Veröffentlicht wird es dann ja erst später im z.B. Bundesgesetzblatt.
Bei den europäischen Gesetzen und Vorschriften ist es in Kraft wenn der Rat der EU (Versammlung der Regierungschefs) dies beschließt.
Gültig ist etwas, das vorher in Kraft getreten ist.